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Beeidigung | eLexikon

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Eid

(Juramentum, Jusjurandum), feierliche Wahrheitsversicherung unter Anrufung der Gottheit. Die Bedeutung einer derartigen Beteurung der Wahrheit bei dem Heiligsten, was es für den Menschen geben kann, gehört zunächst dem Gebiet der Moral und dem der Religion an. Die Verpflichtung des Schwörenden zur Angabe der Wahrheit und zur Erfüllung des eidlich Versprochenen ist daher in erster Linie eine moralische und die Verletzung dieser Pflicht eine nach sittlich-religiösen Grundsätzen zu beurteilende Sünde.

Als solche wurde die Verletzung der Eidespflicht zwar von jeher und bei allen Völkern anerkannt, aber die Vorstellungen, welche man mit dem Wesen des Eides verband, sowie die Formen seiner Ableistung waren je nach Nationalität, Kulturstand und Religionsstufe verschieden. Schon die Ägypter bedrohten den Meineidigen als Verächter Gottes und Verräter an seinen Mitmenschen mit den härtesten Strafen. Die Hebräer behielten die Bestrafung des Meineids allein Gott vor, ahnten dieselbe aber in allen Formen des Unglücks, welches den Frechen traf, der so frevelhaft Gottes Gerechtigkeit gegen sich herausgefordert hatte (»Der Herr thue mir dies und das, wenn ich etc.«); denn hier war der Sinn des Eides die Verpfändung von Seele und Leben.

Nichtsdestoweniger klagen schon die Propheten über die Häufigkeit des Meineids, und es kam überdies mit der Zeit die Meinung auf, daß nur der direkt bei Gott selbst geleistete Eid unmittelbar verpflichte, weil die mosaische Gesetzgebung nur ihn als gesetzlich ansah. Jesus verwahrt sich daher zunächst gegen diese von den Pharisäern weiter ausgebildete Eideskasuistik (Matth. 23, 16-22),. verwirft aber, wenigstens in der einen, Jak. 5, 12 reproduzierten Stelle (Matth. 5, 33-37),. den Eid schlechthin als der Voraussetzung unbedingter und allgemeiner Verpflichtung zur Wahrheitsaussage widersprechend, wie aus ähnlichen Gründen auch die Essäer dem Eid abgeneigt waren. Nichtsdestoweniger geht Jesus selbst (Matth. 26, 63. 64) auf die damaligen Formen eidlicher Verpflichtung vor dem Tribunal ein, und der Eid erscheint nach Hebr. 6, 16. als zweckmäßiges Mittel, allem Hader ein Ende zu machen.

Ähnlich äußern sich auch die Kirchenväter, indem sie in ihrer Mehrheit den Eid als ein Produkt menschlicher Verdorbenheit verabscheuen, während eine Minderheit ihn in bestimmten Fällen als Auskunftsmittel (Origenes, Augustinus) oder in der ursprünglichsten Form als Anrufung Gottes (Hieronymus) zuläßt. Schließlich überwog das praktische Bedürfnis, und Synoden und Bischöfe erlaubten, ja forderten unter Umständen geradezu den Eid, welcher ja auch schon bisher bei Griechen und Römern üblich gewesen, im römischen Recht insonderheit zu einem hohen Grad formeller Durchbildung gelangt war. Im christianisierten Deutschland [* 4] verdrängte der Eid allmählich die heidnischen Gottesgerichte, nahm aber selbst wieder die unreine Form einer ausdrücklichen Herausforderung von Gottes Strafgericht an, während die modern protestantische Theorie seine Bedeutung darauf beschränkt, daß sich der Schwörende Gottes Allgegenwart, Heiligkeit und Gerechtigkeit als die stets und allenthalben geltenden und wirksamen Motive der Wahrhaftigkeit und Treue in besonders wichtigen Fällen ausdrücklich ins Bewußtsein ruft (»Gotteszeugnis«). So wurde der Eid mit den sonstigen Prinzipien der Religion und Moral ausgeglichen, während die willkürlichen Modifikationen desselben durch die römische Kirche verworfen wurden.

Die Protestanten erkennen darum keine Eide bei Heiligen und Reliquien, kein päpstliches Dispensationsrecht, keine geistliche Gerichtsbarkeit, keine vom Eid befreienden Privilegien, überhaupt nichts an, was seinen ausschließlichen Grund in den Satzungen der römischen Kirche hat. Wie schon im Mittelalter die Katharer und Waldenser, so verwarfen im Reformationsjahrhundert die Anabaptisten und die aus ihnen entsprungenen Mennoniten den Eid. Ihre Beteurung »bei Männerwahrheit« erhielt vor Gericht Kraft [* 5] und Wirkung eines förmlichen Eides. Anderseits griffen die Jesuiten zur pharisäischen Kasuistik zurück. So bereicherte Sanchez die Eidestheorie seines Ordens durch die berüchtigte Mentalrestriktion: »Man kann schwören, man habe eine That nicht vollbracht, wenn man sie auch wirklich vollbracht hat, sobald man nur im Geiste dazusetzt z. B.: 'ehe ich geboren wurde'«. Auch P. Laymann (gest. 1635) erklärte eine bloß kulpose Zweideutigkeit beim Eid für unsündlich.

Die neuere Philosophie endlich ist dem Eid ebenso wie teilweise schon die altgriechische abgeneigt. Kant beruft sich auf Jesu Ausspruch: »Eure Rede sei Ja! Ja! Nein! Nein!« und meint, die Wirkung des Eides beruhe vornehmlich im Aberglauben, insofern von einem Menschen, dem man nicht zutraue, er werde in einer feierlichen Aussage, von deren Wahrheit eine wichtige Rechtsentscheidung abhänge, die Wahrheit sagen, geglaubt werde, er werde durch eine Formel dazu bewogen werden, die über jene Aussage weiter nichts enthalte, als daß er die göttlichen Strafen, denen er ohnedem wegen einer solchen Lüge nicht entgehen könne, über sich aufrufe, gleich als ob es auf ihn ankomme, vor diesem höchsten Gericht Rechenschaft zu geben oder nicht. Fichte [* 6] hält den Eid für »ein übernatürliches, unbegreifliches und magisches Mittel, sich die Ahndung Gottes zuzuziehen, wenn man falsch schwört«, und deshalb für »einen der moralischen Religion völlig widerstreitenden Aberglauben«.

Die bürgerliche Gesetzgebung hat die Eidesleistung als höchstes Bestärkungsmittel eines Versprechens und als heiligste Versicherung der Wahrheit einer Aussage in ihren Bereich gezogen, indem sie die Verletzung der Eidespflicht als ein Verbrechen behandelt und mit ¶

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schwerer Strafe bedroht (s. Meineid). Eine solche rechtliche Bedeutung hat der Eid jedoch nur dann, wenn er unter Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften und vor der zuständigen Behörde abgeleistet wird, sei es nun, daß es sich dabei um die eidliche Versicherung einer Zusage oder eines Versprechens oder um die eidliche Erhärtung einer Aussage handelt. Im erstern Fall spricht man von einem promissorischen Eid (juramentum promissorium), im letztern von einem assertorischen Eid (j. assertorium). So ist z. B. der Zeugeneid nach modernem deutschen Prozeßrecht in der Regel ein promissorischer, welcher vor der Vernehmung geleistet wird.

Ausnahmsweise kann er jedoch auch nach der Vernehmung abgenommen werden, namentlich wenn Bedenken gegen die Zulässigkeit des Zeugnisses obwalten. Im ersten Fall schwört der Zeuge, daß er die Wahrheit sagen werde, im zweiten, daß er sie gesagt habe. Eine Vereidigung durch die zuständige Behörde ist besonders bei der Übertragung eines öffentlichen Amtes üblich und notwendig (s. Amtseid), ferner beim Eintritt in den Militärdienst (s. Fahneneid) sowie bei Angelobung des Unterthanengehorsams gegenüber dem Landesherrn (s. Huldigung).

Nach manchen Verfassungen hat auch der Landesherr selbst beim Regierungsantritt einen Eid auf die Verfassung zu leisten. Auch Schöffen und Geschworne sind zu vereidigen. Sie werden mit einem promissorischen Eid belegt. Von besonderer Wichtigkeit aber ist der Eid für das gerichtliche Verfahren und hier wieder vorzugsweise für die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen der Eid als das wirksamste Beweismittel erscheint. Mit Rücksicht hierauf werden die Eide in gerichtliche und außergerichtliche eingeteilt. In jedem Rechtsstreit sind nämlich diejenigen Thatsachen, auf die eine Partei einen rechtlichen Anspruch gründet, für den Fall ihrer Erheblichkeit und Bestrittenheit von jener Partei zu beweisen.

Hierzu können nun dem Beweispflichtigen verschiedene Beweismittel zu Gebote stehen, wie Urkunden, Zeugen oder Sachverständige. Nicht selten fehlt es jedoch an solchen gänzlich, so daß der betreffenden Partei nur der Eidesantrag zur Erhärtung der Wahrheit übrigbleibt, oder das Resultat der Beweisführung ist ein unvollständiges, so daß der Richter, um eine rechtliche Überzeugung zu gewinnen, der einen oder andern Partei noch einen Eid auferlegen muß. Das alsdann von der Partei Beschworne gilt so lange als juristisch gewiß und als formelle Wahrheit, als nicht das Gegenteil der beschwornen Thatsachen nachgewiesen und die Verurteilung jener Partei wegen Meineids erfolgt ist.

Daß ein solcher Parteieneid, eben weil der Schwörende zugleich Partei ist, sein Bedenkliches hat, läßt sich nicht leugnen, und ebendarum ist auch in Deutschland die Abschaffung des Parteieneids und die Einführung des englischen Systems verlangt worden, nach welch letzterm die Parteien nur als Zeugen vereidigt werden können und die Würdigung ihrer Aussage dem freien richterlichen Ermessen überlassen bleibt. Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 410 ff.) hat jedoch letzteres System, als dem deutschen Rechtsbewußtsein und Rechtsleben zu fern stehend, nicht adoptiert und den Parteieneid beibehalten, der übrigens schon im römischen Recht vorkommt. Auf der andern Seite ist ihre Tendenz unverkennbar, die Eidesleistungen auf das Notwendigste zu beschränken (sogen. Eidesersparungsprinzip). Dagegen ist die zeugeneidliche Vernehmung der Parteien wie in England auch in einigen Staaten von Nordamerika [* 8] und im sogen. Bagatellprozeß auch in Österreich [* 9] Rechtens.

Was die Erfordernisse eines Eides im einzelnen anbelangt, so gehört dazu vor allem Eidesfähigkeit des schwörenden Subjekts und zu dieser geistige Integrität und sogen. Eidesmündigkeit, welche nach deutschem Prozeßrecht mit dem 16. Lebensjahr beginnt. Zum Parteieneid in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten sollen allerdings (Zivilprozeßordnung, § 435) nur prozeßfähige Personen zugelassen werden, also keine Minderjährigen und überhaupt keine Personen, welche sich nicht vertragsmäßig verpflichten können.

Doch kann das Gericht auf Antrag des Gegners nach den Umständen des Falles auch Minderjährige, welche das 16. Lebensjahr zurückgelegt haben, zum Eid zulassen. Dasselbe gilt von Verschwendern. In beiden Fällen muß es sich jedoch um Thatsachen handeln, welche in Handlungen des Minderjährigen oder des Verschwenders bestehen, oder die Gegenstand ihrer Wahrnehmung gewesen sind. Ein wegen Meineids rechtskräftig Verurteilter ist an und für sich nicht eidesunfähig.

Eine an ihn erfolgte Zuschiebung oder Zurückschiebung eines Eides kann jedoch vom Gegner widerrufen werden, falls die Verurteilung wegen dieses Verbrechens erst später erfolgt ist, oder wenn der Gegner glaubhaft macht, daß er erst nach der Zuschiebung oder Zurückschiebung des Eides von einer solchen Verurteilung Kenntnis erlangt hat. Auf Antrag des Gegners kann auch der einem Meineidigen vom Richter auferlegte Eid zurückgenommen werden. Der Eid selbst ist in der Weise zu leisten, daß die Eidesformel oder Eidesnorm vom Richter vorgesagt und vom Schwurpflichtigen nachgesprochen wird.

Die früher üblichen Solennitäten der Eidesleistung und der besondere Judeneid des gemeinen Rechts sind weggefallen. Die Eidesformel beginnt mit den Worten: »Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden, daß etc.« Die Schlußworte lauten dann: »So wahr mir Gott helfe«. Letztere Formel war schon in den deutschen Grundrechten aufgestellt. Mitglieder einer Religionsgesellschaft, welcher das Gesetz den Gebrauch gewisser Beteurungsformeln an Stelle des Eides gestattet, können mit rechtlicher Wirksamkeit statt des Schwurs ebenjene Beteurungsformel gebrauchen.

Der Eidesleistung geht eine Eidesbelehrung und Meineidsverwarnung durch den Richter voraus. Juristische Personen und nicht prozeßfähige Parteien schwören den Parteieneid durch ihre gesetzlichen Vertreter. Der Schwurpflichtige erhebt bei der Eidesleistung die rechte Hand. [* 10] Versicherungen an Eides Statt kennt die deutsche Zivilprozeßordnung nicht, während sie in einzelnen deutschen Staaten statt außergerichtlicher Eide in manchen Fällen zulässig sind. Auch Handgelübde an Eides Statt sind der Zivilprozeßordnung fremd, und die vielfach angeregte Ersetzung des Eides, als der Glaubens- und Gewissensfreiheit widersprechend, durch Formeln der Beteurung auf Ehre und Gewissen oder auf Bürgerpflicht hat nicht stattgefunden, während man in der Schweiz, [* 11] in England und in Italien [* 12] solchen Gewissensbedenken Rechnung trägt. In Italien z. B. lautet die Formel lediglich: »Ich schwöre etc.«

Was die verschiedenen Arten des Eides in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten anbelangt, so wird der von einer Partei als Beweismittel ihrer Behauptung gebrauchte Eid Haupteid oder Schiedseid (juramentum delatum) genannt. Wird der Eid bei unvollständigem Beweis einer Partei von dem Richter auferlegt, so bezeichnet man denselben als notwendigen Eid (j. necessarium s. judiciale) und im Gegensatz dazu den Schiedseid als freiwilligen Eid (j. voluntarium). Der notwendige oder richterliche Eid ¶

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ist entweder ein Erfüllungseid (j. suppletorium) oder ein Reinigungseid (j. purgatorium), je nachdem er dem Beweisführer zur Ergänzung des Beweisresultats oder dem Beweisgegner zur Beseitigung des vom Gegenteil gelieferten unvollständigen Beweises auferlegt wird. Die Zuschiebung des Eides ist nach der deutschen Zivilprozeßordnung nur über Thatsachen zulässig, welche in Handlungen des Gegners, seiner Rechtsvorgänger oder Vertreter bestehen oder welche Gegenstand der Wahrnehmung dieser Personen gewesen sind.

Der Prozeßgegner, welchem ein Eid zugeschoben wird (Delat), hat die Wahl, ob er den Eid annehmen oder dem Deferenten zurückgeben (referieren) will. Schützt z. B. in einem Prozeß der verklagte Darlehnsschuldner die Einrede der Zahlung vor, und schiebt (deferiert) er dem klagenden Darlehnsgläubiger hierüber den Eid zu, so hat dieser Kläger die Wahl, ob er schwören will, daß Beklagter ihm die Schuld nicht bezahlt habe, oder ob er den Eid zurückgeben, d. h. den Beklagten schwören lassen will, daß er die Schuld bezahlt habe.

Nur dann, wenn die Partei, welcher der Eid zugeschoben ist, nicht aber die Gegenpartei über ihre eigne Handlung oder Wahrnehmung zu schwören haben würde, ist die Zurückschiebung des Eides nicht zulässig. Einem dritten außerhalb der Parteien Stehenden kann ein Eid nicht zugeschoben werden. Doch können diese Beschränkungen durch gerichtliche Anordnung in Hinwegfall kommen, wenn die Parteien in betreff des zu leistenden Eides einig sind und der Eid sich auf Thatsachen bezieht.

Der frühere Unterschied zwischen Wahrheitseid (j. de veritate) und Glaubenseid (j. de credulitate), welch letzterer dahinging, daß der Schwurpflichtige trotz sorgfältiger Nachforschung nicht anders wisse und glaube, als daß etc., ist nicht beibehalten. Dafür wird jetzt zwischen Wissenseid und Überzeugungseid unterschieden. Handelt es sich nämlich um eine Thatsache, welche in einer Handlung des Schwurpflichtigen besteht oder Gegenstand seiner Wahrnehmung gewesen ist, so wird der Eid dahin geleistet, »daß die Thatsache wahr oder nicht wahr sei«.

Ist dagegen eine andre Thatsache vom Gegner des Schwurpflichtigen behauptet, und kann dem letztern nach den Umständen des Falles nicht zugemutet werden, daß er die Wahrheit oder Nichtwahrheit derselben beschwöre, so kann das Gericht den Eid auf Antrag dahin normieren, »daß der Schwurpflichtige nach sorgfältiger Prüfung und Erkundigung die Überzeugung erlangt oder nicht erlangt habe, daß diese Thatsache wahr sei«. Aber auch über eigne Handlungen oder Wahrnehmungen des Schwurpflichtigen kann ein positiver Überzeugungseid zugelassen werden, wenn nach den Umständen des Falles dem Schwurpflichtigen ein bestimmtes Wissen nicht oder nicht mehr zugemutet werden kann.

Derselbe schwört alsdann, »daß er nach sorgfältiger Prüfung und Erkundigung die Überzeugung erlangt habe, daß die Thatsache wahr oder nicht wahr sei«. Außerdem sind hier noch der Editionseid (j. editionis), die eidliche Versicherung, daß man nicht im Besitz einer Urkunde sei, die als Beweismittel gebraucht werden soll, der Offenbarungseid (j. manifestationis), die eidliche Bestärkung der Angabe des Vermögensbestandes, der Zeugeneid (j. testium) und der der Sachverständigen zu erwähnen (s. Zeuge und Sachverständige).

Enger begrenzt ist dagegen die Anwendung des Eides im strafrechtlichen Verfahren, indem hier nach modernem Strafprozeßrecht nur noch der der Zeugen und Sachverständigen in Anbetracht kommt, während der Eid als Beweismittel und namentlich der sogen. Reinigungseid, zum Zweck des Beweises der Unschuld eines Angeschuldigten, abgeschafft ist.

Vgl. Deutsche [* 14] Zivilprozeßordnung, § 410 ff.; Strippelmann, Der Gerichtseid (Kassel [* 15] 1855-57, 3 Bde.);

Kraußold, Zur Lehre [* 16] vom Eid (Münch. 1857);

Trechsel, Der Eid (Bern [* 17] 1878);

Jeanvrot, La question du serment (Par. 1882);

Francke, Der Offenbarungseid im Reichsrecht (Berl. 1885).

Eid,

in Norwegen [* 18] tiefe Thalsenkungen zwischen zwei benachbarten Fjorden, ermöglichen, da sie gewöhnlich eben sind, die Anlage von Wegen und vermitteln also die Kommunikation zwischen den beiden Fjorden, welche ohne dieselben wegen der sich schroff zu einer bedeutenden Höhe erhebenden Felsen ganz unmöglich sein würde.