Binnenzölle | eLexikon | Volkswirtschaft - Finanzwissenschaft

Binnenzölle,

ehemals die innerhalb der Landesgrenze erhobenen Zölle (s. Zölle);

in gewissem Sinn auch die für Rechnung der Gemeinden erhobenen Eingangsabgaben von Konsumtionsgegenständen.

Binnenzölle,

Brücken II

die innerhalb der Landesgrenze erhobenen Zölle, oft auch die Abgaben, welche von Gemeinden jetzt noch von Verbrauchsgegenständen erhoben werden. Im Mittelalter hatten die Zölle noch keine handelspolit. Bedeutung und wurden daher nicht nur an den Landesgrenzen, sondern als auch an vielen Stellen der wenigen Land- und Wasserstraßen erhoben, die dem Verkehr zur Verfügung standen. Ursprünglich sollten diese Zölle meistens nur als Entschädigung für die Unterhaltung der Straßen oder Brücken [* 2] oder für das von der Zollherrschaft gewährte sichere Geleit dienen; die Erhebung stand in Deutschland [* 3] grundsätzlich nur dem Kaiser zu und sollte nur da stattfinden, wo sie von alters her üblich war.

Doch kamen durch kaiserl. Verleihung immer mehr Zölle einfach als Finanzquellen in den Besitz der Fürsten und anderer Reichsstände, und die Erhebungsstellen vermehrten sich mißbräuchlicherweise immer mehr. Von Straßburg [* 4] bis zur holländ. Grenze z. B. zählte man 30 Zollstätten, und ebenso viele erschwerten den Verkehr auf dem Main. Im Deutschen Reiche gab es eigentlich nur Binnenzölle, da der im 15. Jahrh. angeregte Plan eines allgemeinen Grenzzolles sich nicht verwirklichte.

Die Einzelstaaten waren nicht berechtigt, sich mit Grenzzolllinien zu umgeben. In Frankreich bestanden Grenzzölle schon früh, daneben aber auch zahlreiche Binnenzölle, die namentlich auch die Warenbewegung von einer Provinz zur andern erschwerten. Colbert war 1664 nur im stande, den größten Teil der Nordhälfte des Landes fast völlig von den Binnenzölle zu befreien und als einheitliches Handelsgebiet mit Grenzzöllen einzurichten. Die übrigen Provinzen behielten ihr verwickeltes Zollwesen bei, bis durch den Tarif von 1791 die Aufhebung sämtlicher Binnenzölle erfolgte. In Deutschland wurde erst durch den preuß. Tarif von 1818 ein größeres Gebiet mit freiem Binnenverkehr geschaffen, nachdem bis dahin noch 60 verschiedene Zoll- und Accisetarife (s. Accise) in den verschiedenen preuß. Landesteilen bestanden hatten.

Preußen

Die Grenzzölle der Einzelstaaten, die dann von mehrern andern deutschen Staaten eingeführt wurden, waren schon nicht mehr in dem ältern Sinne, und sie wurden ebenfalls nach und nach durch die Ausbreitung des Zollvereins (s. d.) beseitigt. Es blieben längere Zeit noch Flußzölle bestehen, die zur Beförderung der Schiffbarkeit der großen Ströme dienen sollten, aber teilweise, wie namentlich der 1861 abgelöste Stader Zoll, noch sehr an die frühern Binnenzölle erinnerten. Preußen [* 5] hob die Rheinschiffahrtsabgaben 1866 auf, und die volle Beseitigung der Elbzölle erfolgte 1870. Durch Art. 5, II, §§. 1–8 des Zollvereinsvertrags vom 8. Juli 1867 sind daher auch beschränkende Regeln für diese Abgaben aufgestellt worden. –

Vgl.   Falke, Geschichte des deutschen Zollwesens (Lpz. 1869).