Geheimer Justizrat | eLexikon
- ️Peter Hug, Sollrütistr. 24, CH-3098 Schliern b. Köniz
- ️Sat Apr 26 1851
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Gehbahn - Geheime Verb
| 1 Artikel | Textanfang / Anzahl Wörter |
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| Geheimer Justizrat | heißt der bei dem Kammergericht (s. d.) gebildete Gerichtsbof, bei welchem die Mitglieder der / 124 |
Geheimer Justizrat
124 Wörter, 966 Zeichen
Geheimer
Justizrat heißt der bei dem Kammergericht (s. d.) gebildete Gerichtsbof, bei welchem die Mitglieder der preuß. Königsfamilie und des Fürstenhauses Hohenzollern [* 2] ihren persönlichen Gerichtsstand haben. Derselbe bestebt aus 12 Mitgliedern des Kammergerichts, aus denen ein Senat von 5 Mitgliedern mit der Zuständigkeit des Landgerichts (s. d.), einer von 7 Mitgliedern mit der Zuständigkeit des Oberlandesgerichts (s. d.) gebildet wird. Die Gerichtsbarkeit letzter Instanz ist dem Reichsgericht übertragen. (Vgl. Art. III des preuß. Gesetzes vom 26. April 1851, §. 18 des Ausführungsgesetzes zum §. 9 des Ausführungsgesetzes zur Civilprozeßordnung und die kaiserl. Verordnung vom 26. Sept. 1879.)
Geheimer Justizrat und Geheimer Oberjustizrat ist ferner der Amtstitel der vortragenden Räte im preuß. (und andern) Justizministerium; dieselben Titel werden andern höbern Justizbeamten, ersterer auch Rechtsanwälten, als persönliche Auszeichnung verleihen.