Kommission | eLexikon | Rechtswissenschaft - Justiz - Mandat

Kommission

(lat.), Bevollmächtigung, Auftrag zur Besorgung eines Geschäfts, namentlich in öffentlichen Angelegenheiten; auch die Mehrheit und Gesamtheit der also Beauftragten, während der einzelne Beauftragte Kommissar genannt wird. Bei der Besorgung von Aufträgen vermögensrechtlicher Art und namentlich, wenn dieselbe gewerbsmäßig geschieht, ist die Bezeichnung Kommissionär die übliche. Der schriftliche Auftrag, die Vollmacht, welche der Kommissar erhält; wird Kommissoriale oder Kommissorium genannt.

Ständige Kommissionen, welche den Charakter von Behörden haben, heißen auch Kommissariate; auch kommt die Bezeichnung Kommissar als Amtstitel (Polizei-, Hof-, Bezirks-, Kriegskommissar etc.) vor. Kommissionen werden im Staats- und Gemeindeleben vielfach bestellt. So werden z. B. Gerichtskommissionen zur Aufnahme von Testamenten abgeordnet und für die Bearbeitung der Gnaden-, Subhastations-, Konkurs-, Kassensachen etc. ständig eingesetzt. Außerdem kommen Prüfungs-, Steuereinschätzungs-, Militärersatz-, Oberersatz-, Untersuchungskommissionen u. dgl. vor.

Grenzen der Hörbarkeit

Kommissionen werden zur Regulierung von Grenzen, [* 2] zur Ordnung der Schiffahrtsverhältnisse, zu sonstigen völkerrechtlichen Abmachungen und staatsrechtlichen Akten niedergesetzt. In den Sitzungen der Volksvertretung nehmen Regierungskommissionen an den Verhandlungen teil, um die Ansicht und die Anträge der Staatsregierung zu vertreten, so z. B. im deutschen Reichstag die Kommissare des Bundesrats. Die Kammern selbst wählen aus ihrer Mitte bestimmte Kommissionen oder Ausschüsse (committees), welche gewisse Angelegenheiten in Vorberatung nehmen und dem Plenum durch ihre Referenten Bericht darüber erstatten lassen (Budget-, Petitions-, Geschäftsordnungs-, Wahlprüfungs-, Gewerbe-, Justizkommissionen etc.). In ähnlicher Weise ernennen auch Gemeindekollegien und andre Korporationen Kommissionen zur Vorberatung, auch Redaktionskommissionen zur Ausarbeitung von Kollegialbeschlüssen; auch werden ständige Kommissionen (Deputationen) für einzelne Zweige der Verwaltung (Armen-, Finanz-, ¶

Kommissionär - Kommiss

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Schul-, Steuerkommissionen etc.) ernannt. Hohe Kommission (High commission) hieß einer der beiden von den Stuarts in England eingeführten Gerichtshöfe (Sternkammer und Hohe Kommission), die sich wegen ihrer Willkür allgemein verhaßt machten. Vom Unterhaus 1641 abgeschafft, wurde die Hohe Kommission von Cromwell wiederhergestellt. Über Kommission im Handel s. Kommissionsgeschäft.