Mutung | eLexikon

Mutung

(v. altdeutsch muten, »um etwas nachsuchen«),

das Gesuch um Verleihung des Bergwerkseigentums. Während nach dem ältesten deutschen Bergrecht der Finder das Bergwerkseigentum behielt, d. h. ohne weiteres nach den Regeln der Okkupation erwarb, muß er dasselbe nach dem seit dem 16. Jahrh. entwickelten Bergrecht muten, d. h. begehren. Auch die neuesten deutschen Berggesetze behielten das Institut der Mutung mit ihren Rechtswirkungen bei. Im österreichischen Bergrecht ist sie durch den Freischurf, eine eigentümliche Form des Schurfscheins (s. d.), ersetzt.

Das Konzessionsgesuch des französischen Bergrechts hat mit der Mutung nur den Zweck, nicht die rechtlichen Wirkungen gemein, da dasselbe keinen Rechtsanspruch auf Verleihung gegenüber den spätern Bewerbern gewährt. Die Mutung muß bei der kompetenten Bergbehörde (in Preußen [* 2] bei dem Oberbergamt, für bestimmte Reviere bei dem dazu ermächtigten Bergmeister, in Bayern, [* 3] Sachsen [* 4] und Württemberg [* 5] bei dem Bergamt) in Form einer schriftlichen oder protokollarischen Erklärung eingelegt werden.

Die Einlegung kann auch durch Telegramm gültig erfolgen. Ein Duplikat oder eine Abschrift der Mutung wird mit dem Vermerk über die Zeit der Präsentation als Mutschein zurückgegeben. Die Mutung muß den Namen und Wohnort des Muters, die Bezeichnung des Minerals und des Fundpunktes sowie den Namen, unter welchem das Bergwerk verliehen werden soll, enthalten. Die Gültigkeit der ist außerdem bedingt durch die Fündigkeit, d. h. durch die vor Einlegung der Mutung erfolgte Entdeckung des gemuteten Minerals an dem angegebenen Fundpunkt.

Eine blinde Mutung, welcher ein solcher Fund nicht zu Grunde liegt, begründet keinen Anspruch auf Verleihung. Der aufgeschlossene Fund kann von jedem gemutet werden; doch begründet das Finderrecht (s. d.) ein Vorrecht zum Muten nach der Regel: der erste Finder ist der erste Muter. Die Wirkung der Mutung besteht in der Erwerbung eines dinglichen Rechts auf das begehrte Feld, sofern dasselbe noch frei, d. h. nicht durch eine ältere Mutung begehrt, war. Dieser Anspruch kann im Rechtsweg gegen jeden Dritten verfolgt werden, auch gegen denjenigen, welchem die Bergbehörde die Verleihung auf das begehrte Feld erteilt hat.

Der Muter muß binnen sechs Wochen nach erfolgter Präsentation der Mutung das begehrte Feld, dessen Lage er bis zu dem gesetzlichem Maximum (in Preußen 219, anderwärts 200 Hektar) frei wählen kann, »strecken«, d. h. durch rißliche Darstellung fest begrenzen. Das begehrte Feld muß den gemuteten Fund einschließen. Hierauf findet eine kontradiktorische Erörterung der etwa gegen die Mutung vorliegenden Einsprüche statt, und die verleihende Behörde entscheidet vorbehaltlich des Rechtswegs über die Erteilung der Verleihung oder die Zurückweisung der Mutung. Wird die Mutung durch den Beschluß für verleihungsfähig erkannt, so erfolgt die Ausfertigung der Verleihungsurkunde; sie bleibt jedoch nach den neuern Berggesetzen, falls Einsprüche gegen die Mutung zurückgewiesen sind, drei Monate lang ausgesetzt, innerhalb welcher Frist der verworfene Einspruch durch gerichtliche Klage geltend gemacht werden kann. - Im Lehnswesen versteht man unter Mutung das schriftliche Gesuch des Vasallen um Erneuerung der Investitur bei Veränderungen in der Person des Lehnsherrn oder des Vasallen.