Präjudiz | eLexikon

Präjudīz

(lat. praejudicium, Präjudikat, »vorausgegangenes Urteil«),

ein früherer Rechtsspruch, eine frühere Verfahrungsweise, auf welche man in einem spätern Fall zurückkommt; namentlich sind die Präjudize der Obergericht als Haupterkenntnisquelle des Gerichtsgebrauchs von Wichtigkeit. Außerdem bedeutet Präjudiz s. v. w. Rechtsnachteil, womit die Nichtbefolgung einer amtlichen Auflage, die Versäumnis eines Termins oder einer Frist bedroht ist; daher »präjudiziell laden«, s. v. w. unter Androhung eines Rechtsnachteils laden. In der kaufmännischen Sprache [* 2] versteht man unter Präjudiz den Nachteil, welcher aus der Übernahme einer Verbindlichkeit erwächst, aber auch die Verbindlichkeit (Bürgschaft, Haftpflicht) selbst; daher die Wendung »ohne mein Präjudiz«, um auszudrücken, daß man die Übernahme eigner Verbindlichkeit ablehne. Präjudiziert heißt ein Wechsel, welcher wegen Verjährung oder wegen Unterlassung rechtzeitiger Protesterhebung ungültig ist.