Staatsärar | eLexikon

Staatsärar,

s. v. w. Fiskus (s. d.).

Fiskus

(lat.) hieß bei den Römern ursprünglich ein geflochtenes Gefäß, [* 3] insbesondere ein Geldkorb; zur Kaiserzeit bezeichnete man damit die kaiserliche Kasse im Gegensatz zum Staatsschatz (Aerarium publicum), den der Senat verwaltete, zur Staatskasse, aus welcher die regelmäßigen Staatsausgaben bestritten wurden (Patrimonium populi publicum), und zum Patrimonialvermögen des Kaisers (privatum patrimonium, res privata principis). Später bezeichnete Fiskus den Inbegriff der Staatseinkünfte, den Staatsschatz, im Gegensatz zum kaiserlichen Privatvermögen, oder auch das gesamte Staatsvermögen.

In den römischen Rechtsquellen finden wir das Wort Fiskus oft in verschiedener Bedeutung, bald für Aerarium, bald für das kaiserliche Patrimonium gebraucht. In der Neuzeit, welche die staatsrechtliche Stellung des Fürsten von dessen privatrechtlicher mehr unterscheidet, versteht man unter Fiskus den Staat, insofern er als Besitzer von Vermögen eine privatrechtliche Stellung einnimmt, bez. das Staatsvermögen im Gegensatz zum Privatgut der regierenden Familie. Wo die Domänen Staatsgutseigenschaft haben, gehören sie daher zum Fiskus, wenn sie auch zum Unterhalt des Regenten und dessen Hofs bestimmt sind.

Aber auch da, wo die Domänen die Eigenschaft eines Familienfideikommisses der landesherrlichen Familie haben, spricht man in nicht ganz scharfer Beobachtung der historischen Entstehung der Bedeutung von Fiskus wohl von Domänenfiskus im Gegensatz zum Landesfiskus. Der Fiskus hat juristische Persönlichkeit, ist Subjekt von Rechten und Verbindlichkeiten und hat insofern ganz die Stellung einer juristischen Person. Doch hatten die römischen Kaiser eine große Zahl von Vorrechten für den in Anspruch genommen, an denen später die deutschen Kaiser mit Ängstlichkeit festhielten. In neuerer Zeit sind viele dieser Privilegien aus dem praktischen Recht verschwunden.

Erhalten haben sich aber in fast allen Rechtsgebieten die gesetzlichen und privilegierten Pfandrechte des Fiskus, ferner dessen Anspruch auf herrenlose Güter, insbesondere auf Erbschaften, zu welchen niemand berufen ist, die Befreiung von Kautionen, die privilegierte Stellung im Konkurs, längere Dauer der Verjährungszeit für dem Fiskus zustehende Rechte etc. Seine Prozesse führt der Fiskus meist durch Anwalte, welche entweder nur für einen einzelnen Fall bevollmächtigt, oder überhaupt zur Vertretung sämtlicher Privatrechtsansprüche angestellt werden; man hat für diesen Beamten die verschiedensten Benennungen, wie Fiskal, Kammerprokurator, Finanzprokurator etc. Die Privilegia fisci (Fiskalgerechtigkeiten) stehen nach deutschem Herkommen auch der landesherrlichen Privatkasse (Schatulle, Kabinettskasse) zu; auch die Kassen der Gemahlin des Landesherrn und des Thronfolgers genießen gewohnheitsrechtlich die meisten fiskalischen Vorrechte.