Sühne | eLexikon

Sühne,

die Aussöhnung streitender Personen oder Parteien; die gütliche Beilegung eines Rechtsstreits durch Vergleich. Nach der Deutschen und Österr. Civilprozeßordnung kann das Prozeßgericht in jeder Lage des Prozesses gütliche Beilegung desselben oder einzelner Streitpunkte versuchen oder die Parteien zum Zwecke des Sühneversuchs vor einen beauftragten oder ersuchten Richter verweisen. Auch kann zu gleichem Zwecke das persönliche Erscheinen der Parteien angeordnet werden. Es kann ferner, wer eine Klage zu erheben beabsichtigt, unter Angabe des Gegenstandes seines Anspruchs zum Zwecke eines Sühneversuchs den Gegner vor das Amtsgericht laden, vor welchem dieser seinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

Erscheinen beide Teile und kommt ein Vergleich zu stande, so ist derselbe zu Protokoll festzustellen. Kommt es zum Vergleiche nicht, so wird auf Antrag beider Parteien der Rechtsstreit sofort verhandelt, indem die Klage durch mündlichen Vortrag erhoben wird. – Über eine Ehescheidungsklage oder eine Klage auf Herstellung des ehelichen Lebens darf nach Deutscher Civilprozeßordnung der Verhandlungstermin in der Regel erst angesetzt werden, wenn Sühneversuch stattgefunden hat.

Gehör (Helmholt

Der Kläger hat den Beklagten zu einem Sühnetermin vor das Amtsgericht zu laden, bei welchem der Ehemann den allgemeinen Gerichtsstand hat. In diesem Sühnetermine müssen die Parteien persönlich erscheinen und können Beistände zurückgewiesen werden. Erscheint der Kläger oder erscheinen beide Teile nicht, so verliert die Ladung ihre Wirkung. Erscheint der Kläger, aber nicht der Beklagte, so gilt der Sühneversuch als mißlungen. Nur unter gewissen Voraussetzungen, namentlich, wenn der Aufenthalt des Beklagten unbekannt oder im Auslande ist, wenn dem Sühneversuch ein sonstiges erhebliches und vom Kläger nicht verschuldetes Hindernis entgegensteht, oder bei bestimmt vorauszusehender Erfolglosigkeit desselben, ist der Sühneversuch nicht erforderlich. Über das Vorhandensein dieser Voraussetzungen entscheidet der Vorsitzende des Landgerichts ohne vorgängiges Gehör [* 2] des Beklagten. (Vgl. Civilprozeßordn. §§. 268, 471, 570 fg.) – Auch vor der Erhebung einer Beleidigungsklage hat nach der Deutschen Strafprozeßordnung ein Sühneversuch stattzufinden (s. Friedensgerichte).