Veto | eLexikon | Rechtswissenschaft - Verfassung - Majestätsrechte, Erlasse etc

Veto

(lat., »ich verbiete«),

Leland Stanford Junior

Formel, durch welche im alten Rom [* 2] ein Volkstribun durch einseitigen Widerspruch einen Senatsbeschluß für ungültig erklären konnte; daher Bezeichnung für die Befugnis, durch Widerspruch einen Beschluß zu entkräften und die Ausführung desselben zu hindern. Ist damit das Ergebnis eines Beschlusses gänzlich beseitigt, so ist das Veto ein unbedingtes oder absolutes; kann aber durch Einlegung des Veto ein Beschluß in seinen Folgen nur aufgeschoben, bei gleichmäßiger Wiederholung aber später nicht nochmals abgelehnt werden, so ist es ein bedingtes oder suspensives Veto. Im ehemaligen Königreich Polen ward das zuerst 1652 gegebene Beispiel durch Gesetz als förmliches Recht festgestellt, daß auf dem Reichstag ein einzelner Landbote durch seinen Widerspruch (»Nie poz walam«, »Ich erlaube es nicht«) die von den übrigen Mitgliedern genehmigten Beschlüsse ungültig machen konnte. Im frühern Deutschen Reich hatte der Kaiser den Beschlüssen des Reichstags gegenüber ein absolutes Veto, während nach der gegenwärtigen Reichsverfassung die Gesetze durch den übereinstimmenden Mehrheitsbeschluß des Bundesrats und des Reichstags zu stande kommen, ohne daß dem Kaiser als solchem auch nur ein suspensives Veto zustände, wie dies im Interesse der Machtstellung des Kaisers von manchen Seiten gewünscht worden ist. Auch dem Präsidenten der nordamerikanischen Union steht nämlich ein suspensives Veto zu, und ein solches sollte auch nach der Reichsverfassung von 1849 dem deutschen Kaiser eingeräumt werden. In England steht der Krone verfassungsmäßig, wenn auch nur äußerst selten geübt, das Recht des absoluten Veto zu, für welches die höfliche Formel: »Le [* 3] roi s'avisera« gebräuchlich ist.