Zollbehörden | eLexikon

Zollordnung,

der Inbegriff derjenigen Vorschriften (Zollgesetze, Zollverordnungen) u. Einrichtungen, welche sich auf die Erhebung der Zölle (s. d.) beziehen. In Deutschland [* 3] steht die Gesetzgebung über das gesamte Zollwesen dem Reich zu. Erhebung und Verwaltung der Zölle bleibt jedem Bundesstaat innerhalb seines Gebiets überlassen. Doch wird die Zollverwaltung der Gliederstaaten durch vom Reich ernannte Kommissare (Reichsbevollmächtigte bei Direktivbehörden, Stationskontrolleure bei Hauptämtern) überwacht.

Zollordnungswidrigkeit

Oberste Zollbehörde für das Reich ist das Reichsschatzamt zu Berlin. [* 4] Unter den obersten Landesbehörden (Ministerien) in Zollangelegenheiten stehen die Zoll- oder Steuerdirektionen als Zollverwaltungsbehörden. Diesen Zolldirektivbehörden sind hinsichtlich der Zollerhebung, der zollamtlichen Warenabfertigung und der Grenzbewachung überall nach gleichmäßigen Grundsätzen eingerichtete Hauptämter unterstellt. Letztere zerfallen nach ihrer örtlichen Lage in Hauptämter im Grenzbezirk ¶

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(Hauptzollämter) und Hauptämter im Innern des Zollgebiets (Hauptsteuerämter). Die Hauptzollämter liegen an verkehrsreichen Straßen und Häfen, ebenso haben die Hauptsteuerämter im Innern an verkehrsreichen Orten ihren Sitz. Straßen von geringerer Bedeutung sind an der Zollgrenze mit Nebenzollämtern erster Klasse und dort, wo nur ein mäßiger Verkehr von Ort zu Ort diesseit und jenseit der Zolllinie besteht, mit Nebenzollämtern zweiter Klasse besetzt.

Ebenso sind im Innern des Zollgebiets an weniger volkreichen Orten den Hauptsteuerämtern unterstehende Untersteuerämter (Steuerämter) unterstellt. Diese Ämter sind mit verschiedenen Befugnissen zur Zollerhebung und Zollabfertigung ausgestattet. Die im Grenzbezirk und bei Zollämtern angestellten Beamten werden schlechthin Zollbeamte, die der Haupt- und Untersteuerämter gewöhnlich Steuerbeamte genannt. Längs der Zolllinie (s. d.) und im Grenzbezirk wird die Aufsicht über den Warenverkehr durch eine militärisch eingerichtete Grenzwache (Grenzjäger, Douaniers) ausgeübt.

Der Eintritt von Waren über die Zolllinie darf nur über die hierfür bestimmten Straßen (Zollstraßen) und zu bestimmten Stunden stattfinden unter Verbot der Benutzung von andern Straßen (Nebenwegen). Von der Zolllinie ab sind die Waren ohne Unterbrechung bis zum nächsten Grenzzollamt zu befördern, wo sie nach erfolgter Deklaration (s. d.) und Revision entweder endgültig abgefertigt, oder an eine andre Hebestelle zur Abfertigung überwiesen werden. Auch können die Waren in eine Zollniederlage (s. d.) befördert und dort zollfrei eingelagert werden. Weiteres über das Zollverfahren und die zur Sicherung des richtigen Zolleinganges dienende Zollkontrolle s. unter folgenden Artikeln: Ansageverfahren, Anmeldestellen, Begleitschein, Begleitzettel, Deklaration, Transportausweis und Zollverschluß.

Vgl.   Schneider, Der deutsche Zolltarif und seine Anwendung (Berl. 1878).