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Robert F. Kennedy Jr. wird Gesundheitsminister in der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Der Senat bestätigte heute die umstrittene Personalie mit einer knappen Mehrheit. Der Neffe des einstigen US-Präsidenten John F. Kennedy hatte in den vergangenen Jahren vielfach Zweifel an Impfungen gestreut, Verschwörungstheorien verbreitet und mit schrillen Wortmeldungen von sich reden gemacht. Daher gab es viel Kritik an seiner Wahl für das Gesundheitsressort.

Hitzige Szenen im Senat

Der Bestätigung im Senat war eine hitzige Anhörung im zuständigen Ausschuss der Parlamentskammer vorausgegangen, in der sich der 71-Jährige unter anderem gegen den Vorwurf wehrte, ein Impfgegner zu sein. Ein demokratischer Senator forderte ihn auf, sich klar dazu zu bekennen, dass Impfungen sicher seien. Kennedy beteuerte, dass seine eigenen Kinder geimpft seien und er lediglich für eine strengere Prüfung der medizinischen Sicherheit eintrete.

Kritiker werfen ihm jedoch seit Jahren vor, gezielt Zweifel an Impfstoffen zu streuen und insbesondere die Masernimpfkampagne untergraben zu haben. In der Vergangenheit vertrat Kennedy etwa die wissenschaftlich widerlegte These, Impfungen könnten Autismus auslösen.

Warnungen aus eigener Familie und der Wissenschaft

Kurz vor seiner Anhörung hatte eine Warnung von Kennedys Cousine Caroline Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In einem Brief an mehrere Senatoren schrieb sie, ihr Cousin baue seine Anhängerschaft auf, indem er die Verzweiflung von Eltern kranker Kinder ausnutze. Sie forderte die Senatoren „dringend auf, seine Nominierung abzulehnen“.

Nicht nur aus der Familie, sondern auch aus Wissenschaft und Forschung gab es Warnungen vor Trumps Wunschkandidaten. Dutzende Nobelpreisträger äußerten öffentlich ihre Zweifel an Kennedys Eignung für das Amt und kritisierten fehlende Qualifikationen oder Erfahrung in Bereichen wie Medizin, Wissenschaft und Verwaltung. Sie warfen ihm vor, wissenschaftsfeindliche Positionen zu vertreten.

US-Präsident Donald Trump hat heute im Laufe des Tages „Gegenzölle“ angekündigt. Details nannte er nicht. Trump hatte erst kürzlich Zölle für Stahl und Aluminium angeordnet und dabei angedeutet, auch Zölle auf weitere Warenimporte zu verhängen.

Ermittler haben nach eigenen Angaben einen geplanten Kugelbombenanschlag auf eine Asylwerberunterkunft in Senftenberg im deutschen Bundesland Brandenburg vereitelt.

Ein 21-jähriger Beschuldigter aus Sachsen wurde vorläufig festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen heute mitteilten.

Bei der Durchsuchung von zwei Objekten im Bezirk Meißen wurden gestern neben Kugelbomben auch Schlagringe, Einhandmesser, Munition sowie Schreckschuss- und Softairwaffen beschlagnahmt.

Eine landesweite Protestaktion mit Zehntausenden Demonstrierenden gegen die neue Regierung hat den Flugverkehr in Belgien lahmgelegt. Weil die Fluglotsen und -lotsinnen ihre Arbeit niederlegten, sei der belgische Luftraum heute von 6.45 bis 22.15 Uhr geschlossen, wie der Brüsseler Flughafen mitteilte. Es sei kein Flugverkehr über Belgien möglich.

60.000 Menschen allein in Brüssel folgten Polizeiangaben zufolge dem Aufruf mehrerer Gewerkschaften, die Arbeit niederzulegen, um damit gegen Pläne der neuen Regierung zu protestieren. Die Gewerkschaften sprachen der Nachrichtenagentur Belga zufolge von 100.000 Menschen auf den Straßen der belgischen Hauptstadt.

Nahverkehr gestoppt, Züge fuhren

Sie kritisieren, dass unter der rechts angeführten Regierung, die seit vergangener Woche im Amt ist, die automatische Lohnanpassung an die Inflation bedroht sei. Auch sollten Milliarden bei den Pensionen und auf dem Arbeitsmarkt eingespart werden, wird in einem Protestaufruf geschrieben.

Der Nahverkehr in der Hauptstadt Brüssel kam ebenfalls zum Erliegen. Die Züge der belgischen Bahn fuhren. Wie die belgische Nachrichtenagentur Belga zuvor berichtet hatte, beschlossen die Eisenbahner, nicht zu streiken, um möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, nach Brüssel zu gelangen.

Die Staatsanwaltschaft (StA) Wien hat wegen dessen Äußerungen bei einem FPÖ-Stammtisch die Auslieferung des Nationalratsabgeordneten Harald Stefan beantragt. Der Freiheitliche hatte dort afghanische Flüchtlinge als „Gesindel“ bezeichnet.

Die StA will nun wegen des Verdachts auf Verhetzung ermitteln, dafür müsste der Nationalrat Stefans Immunität aufheben. Eine Sprecherin der StA bestätigte gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „profil“.

Attacken auch gegen ÖVP

Bei der heimlich aufgenommenen Veranstaltung Anfang Jänner in Wien-Simmering hatte Stefan davon gesprochen, dass man in Afghanistan „aufs Land geschickt“ werde, wenn man sich in einer Stadt „deppert“ verhalte. „Da sind dann so regionale Stammeshäuptlinge. Und die haben das dann auch halbwegs im Griff.“

Scharf geschossen wurde auch gegen die ÖVP, mit der die FPÖ zu dieser Zeit noch über eine Koalition verhandelte, sowie gegen die EU. Anlässlich des Stammtisches sei überspitzt formuliert worden, hieß es damals seitens des FPÖ-Klubs.

Auslieferung von Tschank nicht beantragt

Beantragt wurde nur die Auslieferung Stefans, nicht aber jene des FPÖ-Abgeordneten Markus Tschank, der beim Stammtisch ebenfalls zu Wort kam. Dem Ansuchen liegt eine anonyme Sachverhaltsdarstellung zugrunde.

Stefan war auch einer jener FPÖ-Abgeordneten, deren Immunität im Dezember vom Nationalrat aufgehoben wurde – und zwar im Zusammenhang mit der Teilnahme an einem Begräbnis, bei dem ein umstrittenes Lied gesungen wurde, das in einer späteren Fassung auch von der nationalsozialistischen Schutzstaffel SS verwendet wurde.

Der Oberste Gerichtshof (OGH) plant die BUWOG-Affäre um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser sowie weitere Angeklagte, darunter sein Trauzeuge Walter Meischberger und der Lobbyist Peter Hochegger, bis Ende März abzuschließen.

Laut einer Mitteilung des OGH von heute sind die Verhandlungen für den 20., 21., 24. und 25. März angesetzt. Die Beschuldigten reichten gegen die im Jahr 2020 verhängten Haftstrafen Nichtigkeitsbeschwerden und Berufungen beim OGH ein.

Der Ex-Finanzminister wurde im Straflandesgericht Wien am 4. Dezember 2020 von Richterin Marion Hohenecker zu acht Jahren Haft verurteilt, Maischberger fasste sieben Jahre Haft aus und Hochegger sechs Jahre. Den 168 Tage dauernden Verhandlungen gingen sieben Jahre Ermittlungsarbeit voran, bevor die Hauptverhandlung am 12. Dezember 2017 begann.

Untreue, Beweismittelfälschung und Geschenkannahme

In der Causa BUWOG ging es um die Privatisierung der Bundeswohngesellschaften während der Amtszeit Grassers. Eine dieser Gesellschaften war die BUWOG. Grasser wurde wegen Untreue, Beweismittelfälschung und illegaler Geschenkannahme verurteilt, Meischberger wegen Beihilfe und Beweismittelfälschung.

Hochegger wurde nicht nur die Beitragstäterschaft zu Grassers Delikten zur Last gelegt, sondern auch jene zur Bestechung des früheren Finanzministers durch den damaligen Immofinanz-Chef Karl Petrikovics und den Ex-Chef der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich (RLB OÖ).

Laut dem nicht rechtskräftigen Urteil soll es im Rahmen der Causa BUWOG zu verdeckten Provisionsabsprachen in Höhe von 9,6 Millionen Euro gekommen sein. Und ein Teil davon soll auch bei Grasser gelandet sein. 200.000 Euro sollen bei der Einmietung der Finanz in den Büroturm Terminal Tower in Linz geflossen sein.

Grasser: „Glattes Fehlurteil“

Grasser nannte das Urteil ein „glattes Fehlurteil“ sowie ein „politisches Urteil“. Meischberger warf der Richterin Befangenheit vor. Die Anwälte von Grasser und Meischberger haben bereits anlässlich der Urteilsverkündung 2020 angekündigt, wegen der langen Verfahrensdauer vor den Europäischen Gerichtshof zu gehen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Sanktionen gegen seinen Vorgänger und politischen Widersacher Petro Poroschenko verhängt. Dem Ex-Präsidenten und Abgeordneten des Parlaments werden auf unbefristete Zeit unter anderem alle Vermögenswerte, Telefone und Internetzugänge in der Ukraine blockiert, ist dem Dekret zu entnehmen.

Poroschenko werden auch alle staatlichen Auszeichnungen abgenommen. Aufgrund der fehlenden Begründung der Maßnahmen mutmaßten Medien über einen Hochverratsvorwurf.

Das Poroschenko-Lager um dessen prowestliche Partei Europäische Solidarität warnt bereits seit Wochen vor diesem Schritt. Als Reaktion blockierte die Partei heute die Rednertribüne im Parlament. Die Sitzung wurde vorzeitig beendet. Poroschenko selbst bezeichnete die Maßnahmen als „verfassungsfeindlich“ und „politisch motiviert“.

Auch Sanktionen gegen Oligarchen

Ähnliche Sanktionen wurden gegen andere Oligarchen wie den wegen verschiedener Vorwürfe seit September 2023 in Untersuchungshaft sitzenden Ihor Kolomojskyj und dessen ins Ausland geflohenen Geschäftspartner Hennadij Boholjubow erlassen.

Betroffen sind ebenso der in Frankreich lebende Millionär Kostjanytyn Schewaho und der bei einem Gefangenenaustausch an Russland übergebene Ex-Parlamentsabgeordnete Viktor Medwedtschuk.

Der Erlass folgt einem Beschluss des Nationalen Sicherheitsrates von gestern, dem Selenskyj als Präsident vorsitzt. Selenskyj schloss zudem mehrere als moskaufreundlich geltende Fernsehsender und Nachrichtenwebsites.

Onlineriesen wie Facebook, YouTube und TikTok haben bekräftigt, ihren Kampf gegen Desinformation in der EU zu verstärken. 42 Plattformen wollen die EU in ihrem Vorhaben, gegen Fake News und Manipulation vorzugehen, unterstützen, wie die EU-Kommission heute mitteilte. Der Kurznachrichtendienst X von US-Milliardär Elon Musk ist nicht dabei.

Die Onlineunternehmen unterzeichneten laut Kommission einen freiwilligen Verhaltenskodex zum Umgang mit Fehlinformationen. Sie verpflichten sich demnach beispielsweise, politische Werbung als solche kenntlich zu machen und Nutzerinnen und Nutzer besser vor Desinformationen zu schützen, unter anderem durch Faktenchecks.

Ohnehin gelten ab Juli für die Onlinefirmen und Social-Media-Betreiber strengere Regeln unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Der von der Kommission geprüfte Verhaltenskodex soll die Durchsetzung der neuen Regeln erleichtern: Wer sich an den Kodex hält, gilt beim Thema Desinformation auch als DSA-konform.

Die EU hatte schon länger auf die freiwillige Zusammenarbeit mit den Tech-Konzernen gesetzt. Ausgeschert war bisher vor allem Musk mit seiner Plattform X. 2023 trat Musk aus dem ursprünglichen Verhaltenskodex aus. Die DSA-Regeln und andere Vorgaben der EU kritisierte er wiederholt.

Die russischen Behörden warnen fast drei Jahre nach dem Überfall auf die Ukraine vor zunehmenden wirtschaftlichen Risiken. Besonders niedrigere Ölpreise bereiteten Sorgen, heißt es in Berichten des Wirtschaftsministeriums und der Zentralbank für ein Treffen mit Ministerpräsident Michail Mischustin am 4. Februar.

Diese konnten von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehen werden. Auch die Haushaltsbeschränkungen und ein Anstieg von Kreditausfällen bei Unternehmen werden demnach als Risiken gesehen.

„Eine Situation, in der die Verlangsamung der Konjunktur bis hin zu einer technischen Rezession viel schneller eintritt als der Rückgang der Inflation, wird immer wahrscheinlicher“, heißt es etwa in dem Bericht des Wirtschaftsministeriums.

Die hohen Leitzinsen von aktuell 21 Prozent drosselten Kreditvergabe und Investitionen, was wiederum Russlands Wachstumsaussichten bedrohe. „Der aktuelle Investitionsmangel wird in zwei bis drei Jahren zu einem Mangel an Wachstum (niedrigere Wachstumsraten) führen“, heißt es in dem Bericht.

Die Krise bei Porsche spitzt sich zu: Bis 2029 will der Autokonzern rund 1.900 Stellen in der Region Stuttgart streichen. Betroffen sind das Stammwerk in Stuttgart-Zuffenhausen und der Standort in Weissach. Das teilte das Unternehmen heute mit. Zuvor hatten „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ berichtet.

Der Stellenabbau kann den Angaben nach nur sozialverträglich erfolgen. Für die Beschäftigten der Porsche AG gilt noch bis 2030 eine Beschäftigungssicherung. Betriebsbedingte Kündigungen sind bis dahin ausgeschlossen, der Konzern muss also auf Freiwilligkeit setzen.

Die nun bekanntgewordenen Streichungen erfolgen zusätzlich zu den bereits beschlossenen Einsparungen bei befristet Beschäftigten. Bereits seit 2024 laufen deren Verträge in der Produktion schrittweise aus. Das Unternehmen kündigte im vergangenen Jahr an, keine Befristungen mehr zu verlängern.

Kein Stellenabbau bei Porsche in Salzburg

Der große Stellenabbau beim deutschen Autokonzern Porsche wird keine Auswirkungen auf den Standort in Salzburg haben. Das bestätigte die Porsche Holding in Salzburg auf ORF-Anfrage.

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Der Golf von Mexiko heiße fortan „Golf von Amerika“ – so steht es in einem der ersten Dekrete, die US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt unterfertigt hat. In den USA wurde seither vielfach die Bezeichnung geändert, auch auf der Karten-App Google Maps.

Während der Name für Userinnen und User in Mexiko unverändert blieb, sieht man in den USA auf Google Maps nun „Gulf of America“. Für den Rest der Welt hat die Bucht in der App nun zwei Namen: „Golf von Mexiko (Golf von Amerika)“. Nicht nur in Mexiko sorgte die Namensänderung für viel Kritik, sondern auch in den USA.

Google Maps deaktivierte aber nun die Möglichkeit, dazu Bewertungen abzugeben, wie die BBC heute berichtete. Demnach löschte der Technologieriese auch einige negative Bewertungen zum Thema. Nutzerinnen und Nutzer sozialer Netzwerke meinten, Hunderte negativer Bewertungen seien entfernt worden. Sie warfen Google Zensur vor.

„Review-Bombing“

Google habe die Entscheidung in einer Erklärung verteidigt, so die BBC weiter. Die Bewertungsfunktion werde immer dann blockiert, wenn es einen starken Anstieg von Beiträgen gebe, die nicht zum Thema gehörten oder nichts mit direkten Erfahrungen von Usern mit dem bestimmten Ort zu tun hätten, hieß es. In den Richtlinien werde erklärt, wann Inhalte wie gefälschte Bewertungen gelöscht würden, um Missbrauch zu verhindern.

„Review-Bombing“ ist zu einer wiederkehrenden Form des Protestes im Netz gegen Unternehmen geworden. Das jüngste Beispiel sei eine Flut negativer Bewertungen jener McDonald’s-Filiale in Pennsylvania gewesen, in der Luigi Mangione festgenommen wurde. Der 26-Jährige hatte den Chef einer Versicherungsanstalt auf offener Straße erschossen.

„Auch für den Rest der Welt“

Google hatte zuvor in einem Blog-Eintrag angekündigt, der Trump’schen Namensänderung Folge zu leisten. Es sei langjährige Praxis, Namensänderungen von offiziellen US-Regierungsquellen zu berücksichtigen. Auch Apple änderte den Namen in seiner Karten-App für US-Nutzer inzwischen.

Seit der zweiten Amtszeit Trumps wird großen Technologieunternehmen und ihren Spitzen wiederholt vorgeworfen, sich der Trump-Regierung für den eigenen Vorteil anzudienen. Das Weiße Haus will allem Anschein nach den neuen Namen für die Meeresbucht nicht nur für offizielle US-Dokumente durchsetzen, er solle möglichst überall verwendet werden, wie die Sprecherin Karoline Leavitt sagte, „nicht nur für die Menschen hier zu Hause, sondern auch für den Rest der Welt“.

Wie ernst das gemeint war, zeigte eine Begebenheit im vergangenen Monat: Weil die global arbeitende Nachrichtenagentur AP weiterhin vom Golf von Mexiko schreiben will, wurde ein AP-Reporter von Briefings im Weißen Haus ausgeschlossen.

Lady Gaga wird im Mai ein riesiges Gratiskonzert in Rio de Janeiro geben. Die US-Sängerin werde so wie vor einem Jahr Madonna an der berühmten Copacabana auftreten, kündigte der Bürgermeister der brasilianischen Metropole, Eduardo Paes, an: „Werde ich öffentliche Gelder ausgeben, um Lady Gaga zu holen? Ja“, sagte Paes in einem gestern Abend (Ortszeit) veröffentlichten Podcast. Er habe das auch für Madonna getan. „Und weißt Du, warum? Weil es die Hotels und Restaurants füllt.“

Die Ankündigung des Bürgermeisters erfolgte nach monatelangen Spekulationen über einen möglichen Megaauftritt von Lady Gaga an der Copacabana, in Onlinenetzwerken wurde das erhoffte Ereignis bereits als „Gagacabana 2025“ heiß besprochen.

Das Konzert der 38-jährigen Sängerin im Mai soll für die Fans kostenlos sein und auf einer Riesenbühne am Strand von Rio stattfinden.

Madonna hatte im Mai vergangenen Jahres zum Abschluss ihrer Welttournee ein Gratiskonzert an der Copacabana gegeben. Zu Madonnas größtem Auftritt in ihrer 40-jährigen Karriere kamen den örtlichen Behörden zufolge mehr als 1,6 Millionen Menschen. Das Event spülte demnach umgerechnet fast 60 Millionen Euro in die lokale Wirtschaft.