Die Erfindung betrifft einen drehbeweglich antreibbaren Bürstenkopf für eine motorisch betriebene Zahnbürste, insbesondere eine Elektrozahnbürste gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Ein Bürstenkopf dieser Art ist beispielsweise aus der DEU-29 520 230.0 bekannt. Dieser Bürstenkopf weist einen einstückigen Borstenträger auf.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Bürstenkopf für eine motorisch betriebene Zahnbürste, insbesondere eine Elektrozahnbürste zu schaffen, mit dem eine verbesserte Reinigungswirkung erreicht wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Bürstenkopf mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Die elastische Auslenkbarkeit mindestens eines Teiles des Borstenträgers gegenüber wenigstens einem anderen Borstenträgerteil bewirkt ein optimales Anpassen an die Zahnoberfläche und an die Gebissform. Neben der verbesserten Reinigung der Zahnoberfläche wird auch bessere Reinigung entlang des Zahnfleischsaumes und in den Zahnzwischenräumen erreicht.
Bevorzugte Weiterausgestaltungen des erfindungsgemässen Bürstenkopfes bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Zahnbürsten-Bürstenkopfes in Draufsicht;
Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1;
Fig. 3 den Bürstenkopf nach Fig. 1 von unten gesehen;
Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Zahnbürsten-Bürstenkopfes in Draufsicht;
Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V in Fig. 4;
Fig. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI in Fig. 4;
Fig. 7 den Bürstenkopf nach Fig. 4 von unten gesehen;
Fig. 8 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Zahnbürsten-Bürstenkopfes in Draufsicht;
Fig. 9 einen Schnitt nach Linie IX-IX in Fig. 8; und
Fig. 10 den Bürstenkopf nach Fig. 8 von unten gesehen.
Gemäss Fig. 1 bis 3 weist ein für eine motorisch betriebene Zahnbürste, beispielsweise eine Elektrozahnbürste, vorgesehener Bürstenkopf 1 einen Borstenträger 2 auf, der auswechselbar ist und mit seinem Befestigungsteil 3 beispielsweise in der Art einer Schnappverbindung auf einen nicht näher dargestellten Aufsteckteil einer Zahnbürste aufsetzbar ist (in Fig. 2 und 3 sind die für den Eingriff mit einem entsprechenden Aufsteckteil vorgesehenen Segmente mit 3a, 3b bezeichnet). Der auf den Aufsteckteil aufgesetzte Bürstenkopf 1 ist in einer an sich bekannten (beispielsweise aus der DE-U-29 520 230.0) und nicht näher dargestellten Weise drehbeweglich antreibbar.
Auf der dem Befestigungsteil 3 abgewandten Seite des Borstenträgers 2 ist gemäss Fig. 1 und 2 in einem mit 4 bezeichneten und mit dem Befestigungsteil 3 einstückigen Borstenhalter-Kernteil eine Anzahl von zu Borstenbündeln 5 zusammengefasste Borsten verankert, deren freie Enden eine Bürstfläche 6 bilden (die Borstenbündel 5 sowie die Bürstfläche 6 sind in Fig. 2 schematisch strichpunktiert angedeutet).
Am Umfang des zylindrisch ausgebildeten Borstenhalter-Kernteiles 4 ist ein weiterer Borstenhalterteil 7 angeordnet, in welchem ebenfalls eine Anzahl von Borstenbündeln 8 verankert ist. Es können auch mehrere solcher weiterer Borstenhalterteile 7 vorgesehen werden. Der Borstenhalterteil 7 erstreckt sich über einen Teil des Umfanges des Kernteils 7 und ist mit diesem sowie mit dem Befestigungsteil 3 mittels einer Zwischenschicht 9 aus einem gummielastischen Material verbunden. Die Zwischenschicht 9 weist im Bereich des Befestigungsteiles 3 eine Erweiterung 9 min auf.
Die gummielastische Verbindung des Borstenhalterteiles 7 mit den beiden Borstenträgerteilen 3, 4 ermöglicht eine Beweglichkeit des Borstenhalterteiles 7 in den Pfeilrichtungen A, B (Fig. 2), C, D (Fig. 1) gegenüber dem Befestigungsteil 3 und dem Kernteil 4, die sich positiv bei Reinigung der Zahnoberfläche, entlang des Zahnfleischsaumes und in den Zahnzwischenräumen auswirkt und ein automatisches Anpassen an die Gebissoberfläche bewirkt.
Der weitere Borstenhalterteil 7, bzw. die weiteren Borstenhalterteile 7, können über schmale Verbindungsstege mit dem Borstenhalter-Kernteil 4 und gegebenenfalls auch untereinander verbunden sein, was die Herstellung vereinfachen würde (Spritzgiessverfahren).
Insbesondere die Möglichkeit des durch die gummielastische Zwischenschicht-Erweiterung 9 min aufgenommenen Abkippens des Borstenhalterteiles 7 in Pfeilrichtung A bewirkt ein tieferes Eindringen in die Zahnzwischenräume. Dieser Effekt wird noch verstärkt, wenn die im Borstenhalterteil 7 verankerten Borstenbündel 8 länger sind als die übrigen Borstenbündel 5, wie in Fig. 2 dargestellt.
In Fig. 4 bis 7 ist ein anderes Ausführungsbeispiel eines Bürstenkopfes 14 dargestellt. Ein Borstenträger 15 weist wiederum einen Befestigungsteil 16 auf, der auf einen nicht dargestellten Aufsteckteil einer Zahnbürste aufsetzbar ist, z.B. gleich wie bei der in Fig. 1 bis 3 dargestellten Variante in der Art einer Schnappverbindung. Der Befestigungsteil 16 ist mit einem zentralen Borstenhalter-Kernteil 17 fest verbunden und im vorliegenden Fall mit Letzterem einstückig ausgebildet. Zwischen dem eine zylindrische Aussenform aufweisenden, tellerförmigen Befestigungsteil 16 und dem im Querschnitt schmaleren Borstenhalter-Kernteil 17 ist eine Absatzfläche 16 min vorhanden. Im Borstenhalter-Kernteil 17 ist eine Anzahl von Borstenbündeln 19 (gegebenenfalls vier Borstenbündel 19) verankert.
Die für die Aufnahme von Borstenbündeln 19 vorgesehenen Ausnehmungen 21 im Borstenhalter-Kernteil 17 sind aus Fig. 5 ersichtlich. Der Borstenhalter-Kernteil 17 ist von vier segmentförmigen Borstenhalterteilen 18 umgeben, die zusammen eine mit der Aussenfläche des Befestigungsteiles 16 bündige zylindrische Aussenform bilden und von denen jeder ebenfalls mit einer Anzahl von Borstenbündeln 20 (gegebenenfalls mit je fünf Borstenbündeln 20) versehen ist. Die freien Borstenenden der Borstenbündel 19 und 20 bilden gegebenenfalls eine ebene Bürstfläche 22. Allerdings wären auch andere Ausgestaltungen der Bürstfläche möglich. So könnte diese Bürstfläche beispielsweise konkav gekrümmt sein oder die Borstenbündel 19 und 20 könnten unterschiedliche Länge aufweisen etc.
Zwischen den Seitenflächen 25 (Fig. 4) der benachbarten Borstenhalterteile 18 sind sich zum Borstenhalter-Kernteil 17 im Querschnitt verjüngende Zwischenräume 30 vorhanden, die mit einem gummielastischen Material gefüllt sind. Auch zwischen den dem Borstenhalter-Kernteil 17 zugewandten Flächen 26 (Fig. 4) einzelner Borstenhalterteile 18 und dem Kernteil 17 sind mit dem gummielastischen Material gefüllte Zwischenräume 31 angeordnet. Ebenfalls ist zwischen der Absatzfläche 16 min des Befestigungsteiles 16 und den dieser Fläche 16 min zugewandten Flächen 27 einzelner Borstenhalterteile 18 als Verbindung eine Zwischenschicht 32 aus dem gummielastischen Material vorhanden. Die einzelnen Zwischenschichten bzw.
Zwischenräume 30, 31 und 32 sind eigentlich Teile eines einzigen Füllkörpers 33 aus dem gummielastischen Material, der zwischen der Absatzfläche 16 min und den segmentförmigen Borstenhalterteilen 18 angeordnet ist, den Borstenhalter-Kernteil 17 umgibt und zwischen die Borstenhalterteile 18 hineinragt.
Statt vier segmentförmigen Borstenhalterteilen 18 könnte auch eine andere Anzahl Borstenhalterteile (z.B. drei oder mehrere als vier) verwendet werden.
Die Borstenhalterteile 18 können über schmale Verbindungsstege untereinander und/oder mit dem Bürstenhalter-Kernteil 17 und/oder dem Befestigungsteil 16 verbunden sein, was die Herstellung vereinfachen würde (Spritzgiessverfahren).
Auch diese Variante ermöglicht eine flexible Auslenkung beweglicher Borstenhalterteile 18 in allen Richtungen (vgl. Pfeilrichtungen A, B in Fig. 5 und C, D in Fig. 4), durch die bei Reinigung der Zähne eine verbesserte Anpassung an die Zahnoberfläche und an die Gebissform sowie besseres Eindringen in die Zahnzwischenräume erreicht wird.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines auswechselbaren Bürstenkopfes 40 zeigen Fig. 8 bis 10. Der Bürstenkopf 40 ist mit einem zylindrischen Borstenträger 41 versehen, der einen tellerförmigen Befestigungsteil 42 sowie einen ebenfalls tellerförmigen Borstenhalter 43 aufweist. Wie in Fig. 9 strichpunktiert angedeutet, ist im Borstenhalter 43 wiederum eine Anzahl von aus Einzelborsten bestehenden Borstenbündeln 44 verankert, wobei die freien Borstenenden eine gegebenenfalls ebene Bürstfläche 45 bilden. Auch hier könnte jedoch die Bürstfläche durchaus anders ausgestaltet sein als dargestellt. Der Befestigungsteil 42 kann wiederum in gleicher Weise wie bei den anhand der Fig. 1 bis 3 und 4 bis 7 beschriebenen Varianten auf einen nicht dargestellten Aufsteckteil einer Zahnbürste aufgesteckt werden.
Der Befestigungsteil 42 und der Borstenhalter 43 sind über einen zentralen, im Querschnitt schmalen Verbindungsteil 46 miteinander flexibel verbunden. Der zwischen dem Befestigungsteil 42 und dem Borstenhalter 43 vorhandene, den Verbindungsteil 46 umgebende, ringförmige Spalt ist in Fig. 9 mit 47 bezeichnet. Auf die beiden Borstenträgerteile 42, 43 ist ein vorgespannter O-Ring 48 aus einem gummielastischen Material derart aufgestülpt, dass er in den Spalt 47 hineinragt. Zur besseren Abstützung des O-Ringes 48 ist am Umfang des Borstenhalters 43 eine dem Ringquerschnitt entsprechende, gerundete Abstützfläche 49 angefertigt.
Beim Gebrauch der Zahnbürste kann durch Einwirkung von Kräften gegen die Bürstfläche 45 der nur über den schmalen Verbindungsteil 46 mit dem Befestigungsteil 42 verbundene, gesamte Borstenhalter 43 gegenüber dem Befestigungsteil 42 Kippbewegungen in allen möglichen Richtungen ausführen, die durch den O-Ring 48 federelastisch aufgenommen werden. Die elastische Auslenkbarkeit des gesamten Borstenhalters 43 - je nach ausgeübtem Druck - bewirkt eine optimale Anpassung an die Zahnoberfläche und an die Gebissform sowie ein besseres Eindringen der Borsten in die Zahnzwischenräume.
Die elastische Auslenkbarkeit des Borstenhalters 43 gegenüber dem Befestigungsteil 42 könnte auch in einer anderen Art realisiert werden als in Fig. 9 dargestellt. So könnte beispielsweise der Borstenhalter über einen im Zwischenraum (Spalt) 47 angeordneten Körper aus einem gummielastischen Material, z.B. einen Ring, am Befestigungsteil 42 abgestützt sein.
Statt den Borstenträger 2, 15, 41 wie in den Figuren gezeigt auswechselbar, d.h. auf einen Aufsteckteil einer Zahnbürste aufsteckbar auszubilden, ist es auch möglich, den Borstenträger 2, 15, 41 als mit einem Teil einer Zahnbürste fest verbundenen Bauteil auszugestalten.
The invention relates to a rotatably drivable brush head for a motor-operated toothbrush, in particular an electric toothbrush according to the preamble of claim 1.
A brush head of this type is known for example from DEU-29 520 230.0. This brush head has a one-piece bristle holder.
The present invention is based on the object of creating a brush head for a motor-operated toothbrush, in particular an electric toothbrush, with which an improved cleaning effect is achieved.
This object is achieved according to the invention by a brush head with the features of claim 1.
The elastic deflectability of at least one part of the bristle carrier relative to at least one other bristle carrier part brings about an optimal adaptation to the tooth surface and the shape of the bit. In addition to the improved cleaning of the tooth surface, better cleaning along the gum line and in the interdental spaces is achieved.
Preferred further developments of the brush head according to the invention form the subject of the dependent claims.
The invention is explained in more detail below with reference to the drawing.
Show it:
Figure 1 shows a first embodiment of a toothbrush brush head in plan view.
Fig. 2 is a section along line II-II in Fig. 1;
Fig. 3 seen the brush head of Figure 1 from below.
Figure 4 shows a second embodiment of a toothbrush brush head in plan view.
Fig. 5 is a section along line V-V in Fig. 4;
Fig. 6 is a section along line VI-VI in Fig. 4;
Fig. 7 seen the brush head of Figure 4 from below.
8 shows a third exemplary embodiment of a toothbrush brush head in plan view;
Fig. 9 is a section along line IX-IX in Fig. 8; and
Fig. 10 seen the brush head of FIG. 8 from below.
1 to 3, a brush head 1 provided for a motor-operated toothbrush, for example an electric toothbrush, has a bristle carrier 2 which is exchangeable and can be placed with its fastening part 3, for example in the manner of a snap connection, onto a plug-on part of a toothbrush (not shown) (In FIGS. 2 and 3, the segments provided for engagement with a corresponding push-on part are designated 3a, 3b). The brush head 1 placed on the plug-on part can be rotatably driven in a manner known per se (for example from DE-U-29 520 230.0) and not shown in detail.
On the side of the bristle holder 2 facing away from the fastening part 3, a number of bristles, which are combined into bristle bundles 5, are anchored in a bristle holder core part denoted by 4 and integral with the fastening part 3, the free ends of which form a brush surface 6 (the Bristle bundles 5 and the brushing surface 6 are indicated schematically by dash-dotted lines in FIG. 2).
A further bristle holder part 7 is arranged on the circumference of the cylindrical bristle holder core part 4, in which a number of bristle bundles 8 is also anchored. Several such other bristle holder parts 7 can also be provided. The bristle holder part 7 extends over part of the circumference of the core part 7 and is connected to it and to the fastening part 3 by means of an intermediate layer 9 made of a rubber-elastic material. The intermediate layer 9 has an extension 9 min in the area of the fastening part 3.
The rubber-elastic connection of the bristle holder part 7 with the two bristle holder parts 3, 4 allows the bristle holder part 7 to move in the arrow directions A, B (FIG. 2), C, D (FIG. 1) relative to the fastening part 3 and the core part 4, which are has a positive effect on cleaning the tooth surface, along the gum line and in the interdental spaces and automatically adjusts to the dentition surface.
The further bristle holder part 7, or the further bristle holder parts 7, can be connected to the bristle holder core part 4 and possibly also to one another via narrow connecting webs, which would simplify production (injection molding process).
In particular, the possibility of the bristle holder part 7 tipping over in the direction of arrow A, taken up by the rubber-elastic interlayer widening 9 min, causes a deeper penetration into the interdental spaces. This effect is further enhanced if the bristle bundles 8 anchored in the bristle holder part 7 are longer than the other bristle bundles 5, as shown in FIG. 2.
Another exemplary embodiment of a brush head 14 is shown in FIGS. A bristle carrier 15 in turn has a fastening part 16 which can be placed on a not shown plug-in part of a toothbrush, e.g. same as in the variant shown in Fig. 1 to 3 in the manner of a snap connection. The fastening part 16 is fixedly connected to a central bristle holder core part 17 and, in the present case, is formed in one piece with the latter. Between the plate-shaped fastening part 16, which has a cylindrical outer shape, and the bristle holder core part 17, which is narrower in cross section, there is a heel area 16 min. A number of bristle bundles 19 (optionally four bristle bundles 19) are anchored in the bristle holder core part 17.
The recesses 21 provided in the bristle holder core part 17 for receiving bristle bundles 19 can be seen in FIG. 5. The bristle holder core part 17 is surrounded by four segment-shaped bristle holder parts 18, which together form a cylindrical outer shape which is flush with the outer surface of the fastening part 16 and each of which is likewise provided with a number of bristle bundles 20 (optionally with five bristle bundles 20 each). The free bristle ends of the bristle bundles 19 and 20 optionally form a flat brush surface 22. However, other configurations of the brush surface would also be possible. For example, this brush surface could be concavely curved or the bristle bundles 19 and 20 could have different lengths, etc.
Between the side surfaces 25 (FIG. 4) of the adjacent bristle holder parts 18 there are intermediate spaces 30 which narrow in cross section to the bristle holder core part 17 and which are filled with a rubber-elastic material. Between the surfaces 26 (FIG. 4) of individual bristle holder parts 18 facing the bristle holder core part 17 and the core part 17 there are also intermediate spaces 31 filled with the rubber-elastic material. There is also an intermediate layer 32 made of the rubber-elastic material between the shoulder surface 16 min of the fastening part 16 and the surfaces 27 of individual bristle holder parts 18 facing this surface 16 min. The individual intermediate layers or
Spaces 30, 31 and 32 are actually parts of a single filler 33 made of the rubber-elastic material, which is arranged between the heel area 16 min and the segment-shaped bristle holder parts 18, surrounds the bristle holder core part 17 and projects between the bristle holder parts 18.
Instead of four segment-shaped bristle holder parts 18, a different number of bristle holder parts (e.g. three or more than four) could also be used.
The bristle holder parts 18 can be connected to one another and / or to the brush holder core part 17 and / or the fastening part 16 via narrow connecting webs, which would simplify production (injection molding process).
This variant also enables flexible deflection of movable bristle holder parts 18 in all directions (cf. arrow directions A, B in FIG. 5 and C, D in FIG. 4), through which, when cleaning the teeth, an improved adaptation to the tooth surface and to the shape of the dentition as well as better penetration into the interdental spaces.
Another exemplary embodiment of an exchangeable brush head 40 is shown in FIGS. 8 to 10. The brush head 40 is provided with a cylindrical bristle carrier 41 which has a plate-shaped fastening part 42 and a likewise plate-shaped bristle holder 43. As indicated by dash-dotted lines in FIG. 9, a number of bristle bundles 44 consisting of individual bristles 44 are in turn anchored in the bristle holder 43, the free bristle ends forming an optionally flat brush surface 45. Here too, however, the brush surface could be designed differently than shown. The fastening part 42 can in turn be plugged onto a plug-in part of a toothbrush, not shown, in the same way as in the variants described with reference to FIGS. 1 to 3 and 4 to 7.
The fastening part 42 and the bristle holder 43 are flexibly connected to one another via a central connecting part 46 with a narrow cross section. The annular gap existing between the fastening part 42 and the bristle holder 43 and surrounding the connecting part 46 is designated by 47 in FIG. 9. A prestressed O-ring 48 made of a rubber-elastic material is placed on the two bristle carrier parts 42, 43 in such a way that it projects into the gap 47. For better support of the O-ring 48, a rounded support surface 49 corresponding to the ring cross section is made on the circumference of the bristle holder 43.
When using the toothbrush, the entire bristle holder 43, which is only connected to the fastening part 42 via the narrow connecting part 46, can perform tilting movements in all possible directions with respect to the fastening part 42, which are absorbed by the O-ring 48 in a resilient manner, by the action of forces against the brush surface 45 , The elastic deflectability of the entire bristle holder 43 - depending on the pressure exerted - brings about an optimal adaptation to the tooth surface and the shape of the bit as well as a better penetration of the bristles into the interdental spaces.
The elastic deflectability of the bristle holder 43 with respect to the fastening part 42 could also be realized in a different way than shown in FIG. 9. For example, the bristle holder could be made of a rubber-elastic material, e.g. a ring, be supported on the fastening part 42.
Instead of replacing the bristle carrier 2, 15, 41 as shown in the figures, i.e. To be designed to be attachable to a plug-on part of a toothbrush, it is also possible to design the bristle carrier 2, 15, 41 as a component which is firmly connected to part of a toothbrush.