EP1074954A1 - Device for positioning a symbol display on a door element of a housing of a coin-actuated gaming machine - Google Patents

The device positions the symbol display device (5) so as to be able to move vertically on the door element (4) of the housing of the games machine (1). The symbol display device can be moved by a control drive actuated by an auxiliary force. The symbol display device can be pivoted away from the vertical on a vertically movable holder and can contain two flat screens.

Aus der deutschen Zeitschrift AUTOMATEN MARKT, Ausgabe März 1996, Seite 160, ist ein münzbetätigter Gewinnsymbole darstellender Unterhaltungsautomat bekannt, bei dem zur Darstellung von gewinnbringenden Symbolkombinationen ein TV-Monitor verwendet wird. Der münzbetätigte Unterhaltungsautomat wird für den Betrieb auf ein mittelhohes Podest angeordnet. Aufgrund dieser Gegebenheit ist der Blickwinkel auf die Symbolkombination nicht für alle Benutzer des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten gleichmäßig gut. Insbesondere größere bzw. kleinere Personen haben oftmals aufgrund des Streulichtes am Aufstellort Probleme beim Erkennen der dargestellten Symbole.From the German magazine AUTOMATEN MARKT, edition March 1996, page 160, is a coin operated winning symbol performing entertainment machine known, in which for Representation of profitable symbol combinations TV monitor is used. The coin-operated entertainment machine is set to operate at a medium height Podium arranged. Because of this, the View of the symbol combination not for all users of the coin-operated entertainment machine evenly Good. In particular, larger or smaller people often have due to the scattered light at the installation site Problems recognizing the symbols shown.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsbildenden Unterhaltungsautomaten derart fortzubilden, daß die eingangs genannten Hindernisse beseitigt werden.The invention has for its object a generic Continuing education machines in such a way that the obstacles mentioned at the beginning are removed.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.This task is characterized by the characteristics of the Claim 1 solved.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.Further embodiments of the invention are the subclaims removable.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist den Vorteil auf, daß nunmehr der Spieler die für ihn ideale Position für die Symbolanzeigevorrichtung finden kann, indem er innerhalb der ihm angebotenen vertikalen Verstellmöglichkeit die Symbolanzeigevorrichtung verschiebt. Um auch Fremdlichteinwirkungen entgegenzutreten, ist die aus zwei zueinander um eine horizontal verlaufende Achse angeordneten Anzeigeeinrichtungen gebildete Symbolanzeigevorrichtung zueinander um eine horizontal verlaufende Achse verschwenkbar, so daß auch das anstehende reflektierende Streulicht weitgehend vermieden werden kann. Zur Erhöhung des Komforts kann darüber hinaus auch ein mit Bedienelementen versehenes Bedienpult dem persönlichen Empfinden nach im Anstellwinkel verschwenkt werden. The device according to the invention has the advantage that the player now has the ideal position for him can find the symbol display device by going inside the vertical adjustment option offered to him moves the symbol display device. To also be exposed to extraneous light to oppose is the two of each other arranged around a horizontal axis Display devices formed symbol display device pivotable to each other about a horizontal axis, so that the upcoming reflective Scattered light can be largely avoided. To increase comfort can also be achieved with controls provided control panel for personal feeling be pivoted at the angle of attack.

Ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel wird anhand einer in der Zeichnung dargestellten Vorrichtung erläutert. Es zeigt:

Figur 1

einen münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer in der Höhe verschiebbar angeordneten Symbolanzeigevorrichtung, perspektivisch dargestellt,

Figur 2

eine Vorrichtung zum vertikalen Verstellen der Positionen der Symbolanzeigevorrichtung, im Längsschnitt dargestellt, gemäß dem Schnittverlauf II-II in Figur 1 und

Figur 3

eine Vorrichtung zum Verstellen einer Symbolanzeigevorrichtung, gemäß dem Schnittverlauf III-III in der Figur 2.

An exemplary embodiment according to the invention is explained with reference to a device shown in the drawing. It shows:

Figure 1

a coin-operated entertainment machine with a vertically displaceable symbol display device, shown in perspective,

Figure 2

a device for vertical adjustment of the positions of the symbol display device, shown in longitudinal section, according to the section line II-II in Figure 1 and

Figure 3

a device for adjusting a symbol display device, according to the section line III-III in FIG. 2.

Ein in der Figur 1 mit 1 bezeichneter münzbetätigter Unterhaltungsautomat 1 umfaßt ein Gehäuse 2, bestehend aus einem Grundkörper 3 und einem Türelement 4 und einer auf dem Türelement 4 verschiebbar angeordneten Symbolanzeigevorrichtung 5, der ein Bedienpult 6 mit Bedienelementen 7 zugeordnet ist. Das Bedienpult 6 ist um eine horizontal verlaufende unterhalb der Symbolanzeigevorrichtung 5 angeordneten Drehachse 8 verschwenkbar. Benachbart zu der Symbolanzeigevorrichtung 5 sind Vorrichtungen 9, 10 zur Entgegennahme von Münzen und Banknoten vorgesehen. Mittels an einer Seitenwand 12 des Grundkörpers 3 im Bereich des Türelementes 4 angeordneten vertikal verlaufenden Scharnierelementes 11 ist das Türelement 4 um die vertikal verlaufende Scharnierachse verschwenkbar. Die Symbolanzeigevorrichtung 5 besteht aus zwei Flachbildschirmen 13, 14, die übereinander angeordnet sind und von einem türelementseitigen angeordneten Rahmenteil 15 aufgenommen werden. Das Rahmenteil 15 weist einen oberen und einen unteren Teilrahmen 16, 17 auf, in dem jeweils ein Flachbildschirm 13, 14 angeordnet ist. Die beiden Teilrahmenbereiche 16, 17 sind mittels seitlich angeordneter Scharniere 18 miteinander verbunden.A coin-operated entertainment machine designated by 1 in FIG 1 comprises a housing 2 consisting of a base body 3 and a door element 4 and one the door element 4 slidably arranged symbol display device 5, the control panel 6 with controls 7 assigned. The control panel 6 is horizontal by one extending arranged below the symbol display device 5 Axis of rotation 8 pivotable. Adjacent to the Symbol display device 5 are devices 9, 10 for Acceptance of coins and banknotes provided. Means on a side wall 12 of the base body 3 in the area of Door element 4 arranged vertically extending hinge element 11 is the door element 4 around the vertical one Hinge axis swiveling. The symbol display device 5 consists of two flat screens 13, 14, which are arranged one above the other and by one Frame part 15 arranged on the door element side is added become. The frame part 15 has an upper and one lower subframe 16, 17, in each of which a flat screen 13, 14 is arranged. The two subframe areas 16, 17 are by means of hinges arranged on the side 18 connected to each other.

In der Figur 2 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum vertikalen Verfahren der Symbolanzeigevorrichtung 5 im Mittellängsschnitt, gemäß dem Schnittverlauf II-II in Figur 1, dargestellt. In dem den Grundkörper 3 verschließenden Türelement 4 ist eine Vorrichtung 19 zum vertikalen Verfahren der Symbolanzeigevorrichtung 5 angeordnet. Die Vorrichtung 19 umfaßt eine u-förmig ausgebildete Haltevorrichtung 20. An einem Steg 21 der Haltevorrichtung 20 ist die Symbolanzeigevorrichtung 5 verschwenkbar angeordnet. Die freien Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 durchdringen zwei vertikal parallel verlaufende Durchbrüche des Türelementes 4. Im freien Endbereich der Schenkel 22 sind an diesen Führungszapfen 23 befestigt, die mit langlochförmigen Durchbrüchen 24 eines u-förmig ausgebildeten Antriebsrahmen 25 zusammen wirken. In dem Antriebsrahmem 25 sind vertikal verlaufende die Führungszapfen 23 aufnehmende langlöcherförmige Durchbrüche 24 angeordnet. Die freien Enden der Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 werden von den Schenkeln 26, 27 des u-förmig ausgebildeten Antriebsrahmens 25 umgeben. Die einander zugeordneten parallel senkrecht verlaufenden Schenkel 27 des Antriebsrahmens 25 weisen auf dem freien Ende des Schenkels 27 endseitig eine Verzahnung 28 auf. In der Verzahnung 28 des Antriebsrahmens 25 kämmt eine Zahnradwelle 29, die in den freien Schenkeln 22 der Haltevorrichtung 20 angeordnet ist. An dem Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 greift eine Einrichtung 30 zum Ausgleich der Gewichtskraft der Haltevorrichtung 20 und der Symbolanzeigevorrichtung 5 an. An der Haltevorrichtung 20 sind die Teilrahmen 16, 17 um eine vertikal verlaufende Drehachse 8 verschwenkbar angeordnet. Die im seitlichen Bereich des Rahmenteils 15 angeordnete Verschwenkvorrichtung 31 umfaßt einen Stellantrieb 32, der mit rahmenseitig angeordneten nicht näher dargestellten jeweils am Teilrahmen 16, 17 drehfest befestigten Zahnrädern 33 zusammen wirkt. Die an den Steg 21 der Haltevorrichtung 20 angeordnete Symbolanzeigeeinrichtung 5 ist auf einer Verschwenkvorrichtung 31 angeordnet und kann aus der Vertikalen innerhalb eines vorgegebenen Bereiches verschwenkt werden. An der Haltevorrichtung 20 ist das aus den zwei Teilrahmenbereichen 16, 17 gebildete Rahmenteil 15 befestigt, wobei die Teilrahmenbereiche 16, 17 um eine gemeinsame horizontal verlaufende Drehachse 8 aus der Vertikalen verschwenkbar sind. Im Bereich der einander anstoßenden Bereiche der Symbolanzeigevorrichtung 5 ist die Verschwenkeinrichtung 31 angeordnet. Einem jeden Bereich der Symbolanzeigevorrichtung 5 ist ein Stellantrieb 32 zugeordnet. Dieser kann durch Betätigung eines zugeordneten Bedienelementes auf dem Bedienpult 6 angesteuert werden und motorisch in die gewünschte Position verfahren werden. Unterhalb der Symbolanzeigevorrichtung 5 ist an einem Steg der Haltevorrichtung 20 das Bedienpult 6 mit den Bedienelementen 7 angeordnet. Motorisch kann das Bedienpult 6 um eine horizontal angeordnete Befestigungsachse 35 verschwenkt werden.In Figure 2, the device according to the invention for vertical movement of the symbol display device 5 in Longitudinal section, according to section line II-II in Figure 1 shown. In the closing the base body 3 Door element 4 is a device 19 for vertical Movement of the symbol display device 5 arranged. The Device 19 comprises a U-shaped holding device 20. On a web 21 of the holding device 20 the symbol display device 5 is arranged pivotably. Penetrate the free legs 22 of the holding device 20 two vertically parallel breakthroughs of the Door element 4. The legs 22 are in the free end region attached to this guide pin 23, the slot-shaped Openings 24 of a U-shaped drive frame 25 work together. In the drive frame 25 are vertically extending receiving the guide pin 23 slot-shaped openings 24 arranged. The free Ends of the legs 22 of the holding device 20 are of the legs 26, 27 of the U-shaped drive frame 25 surrounded. The mutually associated in parallel perpendicular leg 27 of the drive frame 25 have one end on the free end of the leg 27 Tooth 28 on. In the toothing 28 of the drive frame 25 meshes a gear shaft 29 which is in the free Legs 22 of the holding device 20 is arranged. On a device engages the leg 22 of the holding device 20 30 to balance the weight of the holding device 20 and the symbol display device 5. On the holding device 20 are the sub-frames 16, 17 by one vertically extending axis of rotation 8 is pivotally arranged. The arranged in the lateral region of the frame part 15 Pivoting device 31 includes an actuator 32, the with not shown shown arranged on the frame side each on the subframe 16, 17 rotatably fixed gears 33 works together. The to the web 21 of the holding device 20 arranged symbol display device 5 is on a pivoting device 31 is arranged and can from the Vertical pivoted within a predetermined range become. On the holding device 20 that is over the two subframe regions 16, 17 formed frame part 15 attached, the sub-frame areas 16, 17 by one common horizontal axis of rotation 8 from the Vertical are pivotable. In the area of contiguous Areas of the symbol display device 5 is Swivel device 31 arranged. Any area the symbol display device 5 is an actuator 32 assigned. This can be done by pressing an assigned Control element controlled on the control panel 6 and move into the desired position by motor become. Below the symbol display device 5 is on the control panel 6 with a web of the holding device 20 the controls 7 arranged. The control panel can be motorized 6 around a horizontally arranged fastening axis 35 can be pivoted.

In der Figur 3 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß dem Schnittverlauf III-III in der Figur 2 dargestellt. Das Türelement 4 ist an dem Grundkörper 3 unter Vermittlung eines vertikal verlaufenden Scharnierbandes 11 verschwenkbar angeordnet. In dem Türelement 4 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung angeordnet. Die Antriebsrahmen 25 sind in dem kastenartig ausgebildeten Türelement 4 angeordnet. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung 20 ist u-förmig ausgebildet. Die freien Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 durchdringen vertikal verlaufende, schlitzförmige Durchbrüche im Türelement 4. Endseitig der freien Schenkel 22 angeordnete Führungszapfen 23 korrespondieren mit im Antriebsrahmen 25 angeordneten Langlöchern. Die u-förmig ausgebildeten Antriebsrahmen 25 sind auf der Innenseite des Türelementes 4 befestigt. Die einander zugewandten parallel verlaufenden Schenkel 27 der Antriebsrahmen 25 weisen stirnseitig eine Verzahnung 28 auf. In der Verzahnung 28 kämmt eine Zahnradwelle 29 der Haltevorrichtung 20. Ein Antriebsmotor 36 greift an einem freien Ende der Zahnradwelle 29 an. Auf dem Steg 21 der Haltevorrichtung 20 ist die Symbolanzeigevorrichtung 5 bzw. die Anzeigemittel verschwenkbar angeordnet. Gleichfalls ist an dem Steg 21 der Haltevorrichtung 20 aus der Horizontalen verschwenkbar ein Bedienpult 6 mit Bedienelementen 7 vorgesehen.The device according to the invention is shown in FIG the section III-III shown in Figure 2. The Door element 4 is mediated on the base body 3 of a vertically running hinge band 11 pivotable arranged. In the door element 4 is the invention Device arranged. The drive frames 25 are arranged in the box-shaped door element 4. The holding device 20 according to the invention is U-shaped educated. The free legs 22 of the holding device 20 penetrate vertically running, slit-shaped Openings in the door element 4. End of the free Leg 22 arranged guide pin 23 correspond with elongated holes arranged in the drive frame 25. The u-shaped Trained drive frames 25 are on the inside the door element 4 attached. The facing each other parallel leg 27 of the drive frame 25 have a toothing 28 on the end face. A toothed wheel shaft 29 of the holding device meshes in the toothing 28 20. A drive motor 36 engages a free one End of the gear shaft 29. On the web 21 of the holding device 20 is the symbol display device 5 and Display means arranged pivotably. Likewise, is on the web 21 of the holding device 20 from the horizontal A control panel 6 with control elements 7 is pivotably provided.