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Der Istanbuler Bürgermeister und türkische Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu hat nach seiner Festnahme eine Reaktion der Justiz des Landes gefordert. „Sie müssen handeln und sich um diese Handvoll Kollegen kümmern, die unser Rechtssystem in Verruf bringen“, schrieb Imamoglu heute im Onlinedienst X. „Sie können und dürfen nicht schweigen“, fügte er hinzu.

Imamoglu war am Vortag nach einer großangelegten Razzia in seinem Haus verhaftet worden. Neben ihm wurden mehr als hundert weitere Menschen festgenommen, darunter Mitarbeiter des Bürgermeisters, Abgeordnete und Mitglieder seiner linksnationalistischen Partei CHP.

Mit vielen Vorwürfen konfrontiert

Der 53-jährige Imamoglu wird von der Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Korruption und Erpressung beschuldigt. Ihm wird vorgeworfen, Anführer einer „kriminellen Organisation“ zu sein.

Tausende Menschen versammelten sich gestern vor dem Istanbuler Rathaus, um gegen die Festnahme zu protestieren. CHP-Chef Özgür Özel sprach von einem Putschversuch.

Imamoglu ist einer der aussichtsreichsten Rivalen des türkischen Langzeitpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die CHP hatte angekündigt, Imamoglu am Sonntag offiziell zum Präsidentschaftskandidaten für die Wahl 2028 zu nominieren.

Der russische Präsident Wladimir Putin bietet dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa eine Zusammenarbeit zur Stabilisierung der Lage im Land an.

Russland sei bereit, „praktisch zusammenzuarbeiten“, um die traditionell freundschaftlichen russisch-syrischen Beziehungen zu stärken, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur TASS heute unter Berufung auf den Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow.

Peskow: Zusammenarbeit bei Vielzahl an Fragen

Putin sagte Scharaa den Angaben zufolge, er unterstütze „die Bemühungen, die Lage in dem Land so schnell wie möglich zu stabilisieren, um seine Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität zu gewährleisten“.

Laut Peskow bekräftigte Putin zudem „Russlands anhaltende Bereitschaft, die Zusammenarbeit mit der syrischen Führung in der gesamten Bandbreite der Fragen auf der bilateralen Agenda zu entwickeln“.

Strategisch wichtige Militärstützpunkte

Russland unterhält in Syrien zwei strategisch wichtige Militärstützpunkte. Es unterstützte den früheren Präsidenten Baschar al-Assad. Dieser floh nach seinem Sturz im Dezember nach Russland.

Reuters berichtete im Dezember, dass Russland seine Truppen von der Front in Nordsyrien und von Stellungen in den von Assads alawitischer Glaubensgemeinschaft dominierten Bergen abzieht, aber seine beiden Hauptstützpunkte an der Mittelmeer-Küste nicht verlässt. Die neuen Machthaber in Damaskus haben bisher eher kühl auf Avancen aus Moskau für eine Annäherung reagiert.

Bei neuen Angriffen Israels auf Ziele im Gazastreifen sind laut palästinensischen Angaben 70 Menschen getötet worden. Zudem gebe es Dutzende Verletzte, sagte ein Mitarbeiter der Gesundheitsbehörden der Terrororganisation Hamas heute.

Den Angaben zufolge wurden mehrere Häuser im Norden und Süden des Palästinensergebiets beschossen. Gestern waren laut Hamas bei israelischen Attacken mindestens 20 Menschen gestorben, am Tag davor hatte es mehr als 400 Tote gegeben.

Eine über mehrere Wochen andauernde Waffenruhe war am Dienstag von Israel beendet worden. Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte dazu erklärt, er habe neue Angriffe angeordnet, weil die militante Palästinenserorganisation Hamas Vorschläge für eine Verlängerung der Waffenruhe bis April abgelehnt habe.

Israel wehrte aus dem Jemen abgefeuerte Rakete ab

Unterdessen hat Israel heute nach eigenen Angaben eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgewehrt. Das Geschoß sei von den Streitkräften abgefangen worden, bevor es israelisches Staatsgebiet erreicht habe, erklärte die Armee.

Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen gab an, eine von ihr auf Israel abgefeuerte „ballistische Hyperschallrakete“ habe dem Flughafen Ben Gurion im Zentrum des Landes gegolten. Zudem habe sie einen US-Flugzeugträger im Roten Meer angegriffen.

Erstmals seit mehr als zwei Monaten heulten im Großraum Tel Aviv und in Jerusalem in der Nacht wieder die Warnsirenen. Mehrere Menschen verletzten sich nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom, als sie in Schutzräumen Zuflucht suchten.

Nach mehr als zwei Jahren ist ein im Iran festgehaltener Franzose freigekommen. „Olivier Grondeau ist frei, in Frankreich, unter den Seinen“, teilte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf der Plattform X mit. Man teile das immense Glück und die Erleichterung der Familie. Nach Angaben des französischen Außenministers Jean-Noel Barrot war der Mann im Iran 887 Tage in Haft gewesen.

Der 34-Jährige aus dem südfranzösischen Montpellier sei im Iran wegen Spionage zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, schrieb die Zeitung „Le Parisien“. Dem Sender France Info zufolge unternahm der Mann eine Weltreise, als er im Herbst 2022 im Südwesten des Iran festgenommen wurde. Frankreichs Behörden sprachen von Geiselhaft.

Auch ein französisches Lehrerpaar wurde 2022 im Iran festgenommen. Die beiden sitzen noch immer in Haft. Macron forderte, sie müssten „aus den iranischen Kerkern befreit werden“. Frankreich hatte den Ton gegenüber Teheran zuletzt verschärft, um wegen der festgehaltenen Franzosen Druck zu machen. Im Jänner war der iranische Botschafter in Paris einbestellt worden.

Die politischen Spannungen rund um das Südchinesische Meer machen auch vor den Kinderzimmern nicht Halt: Die in Vietnam bisher bei der Gen Z (zwischen 1995 und 2010 Geborene) äußerst beliebte Puppe „Baby Three“ sorgt derzeit für Wirbel, da sie im Gesicht eine Markierung trägt, die angeblich Chinas „Neun-Striche-Linie“ ähnelt. Nun brachen die Verkaufszahlen in Vietnam ein, da sie in sozialen Netzwerken als „unpatriotisch“ bezeichnet wurde. Das berichtete heute der „Guardian“.

Die von China so bezeichnete Neun-Striche-Linie ist eine Reihe von Liniensegmenten, die Peking auf Karten drucken lässt. So will man den Gebietsanspruch auf den größten Teil des Südchinesischen Meeres verdeutlichen.

Als Reaktion auf Aufschrei im Netz ordnete das vietnamesische Industrie- und Handelsministerium eine Inspektion der Spielzeuge, die in China hergestellt werden, an und warnte, sie würden „die nationale Sicherheit und territoriale Souveränität beeinträchtigen“.

Einzelhändler in Vietnam stellten bereits den Verkauf ein oder drosselten ihn. Große Unternehmen stellten ihre Kooperationen ein, und große E-Commerce-Händler nahmen die Puppe aus dem Sortiment. Der Durchschnittspreis für „Baby Three“ halbierte sich zuletzt. „Fast alle Kids begannen, die Puppen abzulehnen, weil sie denken, der Kauf von ‚Baby Three‘ sei unpatriotisch“, sagte ein Verkäufer gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
„Verbraucher riefen zum Boykott auf, und ich musste die Preise um 30–50 Prozent senken, um meine Lagerbestände zu liquidieren“, so eine andere Verkäuferin.

Die vietnamesischen Behörden gehen besonders hart gegen die Darstellung der Neun-Striche-Linie auf Produkten oder in der Popkultur vor. 2023 wurde der „Barbie“-Film aus den Kinos verbannt, weil in einer Szene eine grob gezeichnete Spielzeugkarte die Linie zu enthalten schien. Im selben Jahr wurde Netflix angewiesen, eine chinesische Serie zu entfernen, in der die Karte regelmäßig vorkam.

Im Handelsstreit mit den USA verschiebt die EU ihre Gegenzölle auf US-Produkte um zwei Wochen auf Mitte April. „Die am 12. März von der EU verkündeten Gegenmaßnahmen werden alle Mitte April in Kraft treten“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel heute.

Die Verschiebung der ursprünglich für den 1. April geplanten Aufschläge gebe der EU „mehr Zeit“ für Verhandlungen mit der US-Regierung.

Jeans, Whiskey und Motorräder betroffen

Am Mittwoch vergangener Woche waren von US-Präsident Donald Trump beschlossene US-Einfuhrzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte in Höhe von 25 Prozent in Kraft getreten. Es sind die ersten Zölle von Trumps zweiter Amtszeit, von denen die EU und ihre Mitgliedsländer direkt betroffen sind.

Brüssel reagierte mit Gegenzöllen auf ausgewählte US-Produkte wie Jeans, Whiskey und Motorräder, die ab dem 1. April greifen sollten und nun verschoben wurden. Trump drohte infolge der Gegenmaßnahmen wiederum mit Zöllen in Höhe von 200 Prozent auf Wein, Champagner und andere alkoholische Getränke.

Die EU-Kommission nimmt einem Bericht zufolge das Werk des chinesischen Elektroautoherstellers BYD in Ungarn unter die Lupe. Dabei gehe es um die Frage, ob die Anlage von unfairen chinesischen Subventionen profitiert habe, berichtete die „Financial Times“ („FT“) unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen. Die Untersuchung sei in einem vorläufigen Stadium.

Sollte sich herausstellen, dass das Unternehmen von unfairer staatlicher Hilfe profitierte, könnte die EU-Kommission BYD zwingen, sich von Vermögenswerten zu trennen, die Kapazität zu reduzieren oder die Subventionen zurückzuzahlen, hieß es weiter. Auch eine Strafe sei denkbar.

Von EU-Kommission und BYD gibt es vorerst keine Stellungnahme zu dem Bericht. Ungarns Europaminister Janos Boka sagte der Zeitung, die Regierung in Budapest sei nicht vorab über die Untersuchung informiert worden. BYD errichtet derzeit ein Elektroautowerk in Ungarn, in dem ab diesem Jahr Autos vom Band rollen sollen.

Der Fonds des European Recovery Program (ERP), der im Zuge des Marshallplans in den 1960er-Jahren aufgelegt wurde, stellt heuer 500 Mio. Euro für heimische Unternehmen zur Verfügung. Im Vorjahr waren es 430 Mio. Euro. Das teilte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) heute bei einem Besuch des Linzer Automatisierungsspezialisten Keba mit. Zudem sind die Zinsen für diese Mittel gesunken.

Gestern hat der Ministerrat die Erhöhung von 430 auf 500 Mio. Euro beschlossen, der Beschluss des konkreten Arbeitsprogramms soll in den kommenden Wochen folgen. Die 500 Mio. Euro sind mehr als die 430 Mio. Euro im Vorjahr, allerdings standen 2023 noch 550 Mio. Euro zur Verfügung.

Hattmannsdorfer sieht „Sofortmaßnahme“

Dass man nun wieder etwas drauflegt, ist für Hattmannsdorfer eine „Sofortmaßnahme“, um Investitionen in Innovationen anzustoßen. Denn noch gebe es vielerorts Zurückhaltung, weil man nicht wisse, wann der Aufschwung komme. Weitere gute Nachrichten für Interessenten: Die Zinsen für die ERP-Finanzierungen sind zuletzt um 0,25 Prozentpunkte – im Lauf des vergangenen Jahres sogar um insgesamt 1,375 Prozentpunkte – gesunken. Die Zinssätze betragen nun 2,25 Prozent bzw. für Gründer 2,125 Prozent.

Der oberösterreichische Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) ortet mittlerweile wieder mehr Optimismus in der Wirtschaft, auch in der Baubranche, und hofft, dass die Unternehmen im Bundesland wieder rege nachfragen. Im Vorjahr seien zwei Drittel der Anträge aus Oberösterreich gekommen. Von den insgesamt geförderten rund 500 Projekten kamen im Vorjahr rund 300 aus Oberösterreich. Unterstützung bekam er von Keba-CEO Christoph Knogler, dessen Unternehmen 17 Prozent Forschungsquote vorweisen kann. Die ERP-Mittel hätten unter anderem bei der Entwicklung der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge geholfen, sagt Knogler, denn: „Innovation kostet Geld“, auch weil sie sehr personalintensiv sei.

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat heute als ersten internationalen Gast nach ihrer Angelobung ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski in Wien empfangen.

Gesprochen wurde über Österreichs Unterstützung nach dem verheerenden Brand in einer Diskothek mit 59 Toten in Kocani. „Wir stehen an ihrer Seite – in akuten Notsituationen sowie beim gemeinsamen Aufbau einer sicheren und stabilen europäischen Zukunft“, sagte Meinl-Reisinger.

Für EU-Osterweiterung

Der Christdemokrat Mucunski hatte Österreich nach dem Brandunglück in der nordmazedonischen Kleinstadt Kocani um Unterstützung bei der Versorgung von Brandopfern gebeten. Sechs Schwerverletzte – vier Männer und zwei Frauen – werden seit Montag in Wien und Graz intensivmedizinisch versorgt.

In Bezug auf den EU-Erweiterungsprozess bekräftigte Meinl-Reisinger in einer Aussendung Österreichs Unterstützung für die rasche Integration aller Westbalkan-Staaten in die EU. Die NEOS-Chefin begrüßte Fortschritte Nordmazedoniens, betonte aber auch die Bedeutung der raschen Umsetzung von noch notwendigen Verfassungsänderungen.

Die Zukunft des Balkan-Landes liege „in der EU“, versicherte sie bei dem Termin, bei dem keine Journalistenfragen zugelassen waren.

Im Jahr 2024 sind bei der Anti-Rassismus-Beratungsstelle ZARA 1.647 Meldungen über Rassismus dokumentiert worden. Das sind 345 mehr als im Vorjahr. „Wir wissen, das ist nur die Spitze des Eisbergs“, so ZARA-Geschäftsführerin Rita Isiba bei einer Pressekonferenz heute, die Dunkelziffer sei viel höher.

Die Beratungsstelle forderte bei der Vorstellung des Rassismusreports 2024 insbesondere Maßnahmen gegen rassistische Diskriminierungen im Gesundheitswesen.

Mehr als die Hälfte der gemeldeten rassistischen Vorfälle (61 Prozent) betraf Onlinerassismus. Was online stattfinde, wirke sich aber auch offline aus, betonte Isiba. 13 Prozent der Meldungen 2024 bezogen sich auf rassistische Vorfälle im öffentlichen Raum, ein Viertel davon waren rassistische Beschmierungen an Hauswänden, Gedenkstätten oder öffentlichen Anlagen.

„Rassismus macht krank“

Der Fokus des diesjährigen Rassismusberichts liegt auf rassistischen Diskriminierungen im Gesundheitswesen. „Rassismus macht krank, und das ist keine Metapher“, sagte Isiba.

Denn einerseits würden zahlreiche Studien belegen, dass der Stress infolge rassistischer Erfahrungen zu chronischen Erkrankungen wie Diabetes, psychischen Erkrankungen und Bluthochdruck führen könne.

Andererseits würden Migrantinnen und Migranten in medizinischen Einrichtungen oft nicht ernst genommen und fehldiagnostiziert. So würden etwa Hautkrankheiten in Lehrbüchern fast ausschließlich auf heller Haut gezeigt und bei Menschen mit dunklerer Haut daher oft falsch diagnostiziert.

In Argentinien hat das Parlament Staatschef Javier Milei gestern grünes Licht für Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über einen neuen Kredit gegeben, der für die Abwendung eines Staatsbankrotts des südamerikanischen Landes entscheidend ist.

Der Kongress erteilte Mileis Regierung mit 129 gegen 108 Stimmen die erforderliche Zustimmung zu dem Dekret, um einen Kredit mit einer Laufzeit von zehn Jahren in noch unbekannter Höhe abzuschließen.

Milei hatte die Abgeordneten der Parlamentskammer am 11. März um Zustimmung zu dem Vorhaben ersucht, um die Devisenreserven der Zentralbank aufzustocken und anstehende Schuldenzahlungen zu decken. Ihm zufolge wird es das neue IWF-Darlehen der Regierung ermöglichen, ihre Schulden bei der Zentralbank zu begleichen und verstärkt die Inflation zu bekämpfen.

Argentiniens derzeitige Schulden beim IWF, die noch aus einem unter dem damaligen Mitte-rechts-Präsidenten Mauricio Macri aufgenommenen Kredit von 2018 stammen, belaufen sich auf 44 Milliarden Dollar (rund 40 Mrd. Euro).

Milei kündigte „Schocktherapie“ an

Bei seinem Amtsantritt im Dezember 2023 hatte der Rechtspopulist Milei eine „Schocktherapie“ für Argentinien angekündigt, die vor allem große Einschnitte bei den Staatsausgaben umfasst.

Zwar sank dadurch die Inflation von 211 Prozent Ende 2023 auf derzeit 66 Prozent, dennoch liegt sie noch immer unter den höchsten weltweit. Kehrseite der Medaille sind eine Wirtschaft in der Rezession, der Wegfall von 185.000 Arbeitsplätzen bis Ende November 2024 und eine extrem hohe Armutsquote.

Der Meta-Konzern hat seinen KI-Assistenten für seine Plattformen Facebook, Instagram, WhatsApp und Messenger nun auch in Europa gestartet. Meta AI werde seit heute schrittweise in 41 europäischen Ländern ausgerollt, wie das Unternehmen mitteilte.

In den USA wurde der Chatbot bereits im September 2023 vorgestellt. Den Europastart hatte Meta wegen der nötigen Anpassung an EU-Regeln verzögert.

„Komplexes Regulierungssystem“

„Es hat länger gedauert, als wir es uns gewünscht hätten, unsere KI-Technologie in die Hände der Menschen in Europa zu bringen“, erklärte der Konzern und verwies auf das „komplexe Regulierungssystem.“ „Aber wir sind froh, dass wir endlich hier sind.“

Meta AI ist keine eigenständige App wie etwa ChatGPT, sondern wurde als Funktion in die bestehenden Apps von Meta integriert, in den USA im April 2024. Nutzerinnen und Nutzer können das Programm dort auch zur Erstellung von Bildern nutzen.

In Europa wird zunächst nur die Textfunkion vorhanden sein. Zum Beispiel in einem WhatsApp-Chat soll Meta AI dann bei Aufgaben wie der Planung einer Reise behilflich sein.

Der weltweit größte KI-Chiphersteller Nvidia will einem Bericht zufolge in den kommenden vier Jahren mehrere hundert Milliarden Dollar in den USA investieren.

Der Chipgigant rechne damit, in diesem Zeitraum rund eine halbe Billion Dollar (rund 460 Mrd. Euro) für Elektronik auszugeben, berichtete die „Financial Times“ heute unter Berufung auf Nvidia-Chef Jensen Huang. Er könne sich mehrere hundert Milliarden in den USA vorstellen, sagte Huang der Zeitung.

Die Trump-Regierung könnte dazu beitragen, die Expansion der KI-Industrie in den USA zu beschleunigen, fügte er hinzu.

Nvidia könne seine neuesten Systeme mit Zulieferern wie den taiwanischen Firmen TSMC und Foxconn nun in den Vereinigten Staaten herstellen, sagte Huang der Zeitung zufolge: „Die Investitionen von TSMC in den USA sorgen für eine erhebliche Verbesserung der Widerstandsfähigkeit unserer Lieferkette.“

Ein Teil des Drehbuchs für den berühmten Film „Außer Atem“ von Jean-Luc Godard wird im Juni in Paris versteigert. Die 72 handgeschriebenen Seiten enthalten legendäre Szenen wie den Straßenverkauf der Zeitung „New York Herald Tribune“ auf den Champs-Elysees, wie das Auktionshaus Sotheby’s heute mitteilte.

Der französisch-schweizerische Filmemacher war 2022 im Alter von 91 Jahren gestorben. Er galt als einer der führenden Vertreter der Nouvelle Vague, einer Bewegung, die seit dem Ende der 50er Jahre die Filmwelt revolutionierte.

„Außer Atem“ mit Jean Seberg und Jean-Paul Belmondo in den Hauptrollen gilt als einer der bedeutendsten Filme der Nouvelle Vague. Godard verzichtete auf das Ausarbeiten kompletter Drehbücher und verfasste Dialoge oft erst in letzter Minute vor den Dreharbeiten.

Das nun zur Versteigerung stehende Manuskript stammt aus der Sammlung des Produzenten Georges de Beauregard. Es wird auf 400.000 bis 600.000 Euro geschätzt und soll zusammen mit anderen Dokumenten und Fotos zwischen dem 4. und 18. Juni online versteigert werden.

Das Auktionshaus Sotheby’s versteigert ein Stück Filmgeschichte: Unter den Hammer kommt ein originales Modell von „E.T.“, dem Protagonisten aus Steven Spielbergs Science-Fiction-Film „E.T. – Der Außerirdische“ (1982). Die Figur könnte umgerechnet weit über eine halbe Million Euro einbringen, schrieb der „Hollywood Reporter“.

Das rund 90 Zentimeter große Modell sei eines von mehreren, die für den Film angefertigt und am Set genutzt wurden. Es stamme aus dem Nachlass des Spezialeffektkünstlers Carlo Rambaldi, der auch an Filmen wie „King Kong“ (1976) und „Alien“ (1979) beteiligt war. Sowohl „E.T.“ als auch „Alien“ erhielten Oscars für ihre Spezialeffekte.

Wie Sotheby’s mitteilte, können von morgen an Gebote eingereicht werden. Das „E.T.“-Modell ist Teil einer Sotheby’s-Auktion, die Requisiten, Kostüme und Filmplakate von den 1930er Jahren bis zum Ende des 20. Jahrhunderts umfasst, wie das Auktionshaus weiter mitteilte.

Finnland bleibt das Land mit den glücklichsten Menschen der Erde. Das Land sicherte sich die Topplatzierung in der weltweiten Glücksrangliste im achten Jahr in Folge, wie aus dem heute veröffentlichten jüngsten Weltglücksbericht hervorgeht. Dahinter folgen mit Dänemark, Island und Schweden wie im Vorjahr drei weitere Nordländer. Österreich rutschte von Rang 14 auf 17 ab.

Zurück in den Top Five sind die Niederlande auf Rang fünf, während es Costa Rica (Platz sechs) und Mexiko (Platz zehn) erstmals in die Top Ten schafften. Die Schweiz bleibt das glücklichste deutschsprachige Land, rutschte aber von Platz neun auf 13 ab. Deutschland verbesserte sich von Rang 24 auf 22. Die USA fielen um eine Position auf den 24. Platz – ihre schlechteste Platzierung, seit es die Rangliste gibt.

Zufriedenheit und wahrgenommene Lebensqualität

Der Weltglücksbericht wird alljährlich von einem interdisziplinären Forschungsteam um das Wellbeing Research Centre der Universität Oxford zum Weltglückstag am 20. März veröffentlicht.

Er liefert Einblicke, wie es um die Zufriedenheit und die wahrgenommene Lebensqualität der Menschen in aller Welt bestellt ist. In die Bewertung fließen Faktoren wie die Wirtschaftsleistung eines Landes, Gesundheit, das Freiheitsgefühl, die Großzügigkeit der Menschen und die Wahrnehmung von Korruption ein.