Petra Sitte - Profil bei abgeordnetenwatch.de

Mit Entsetzen, aber nicht ohne Widerstand, habe ich im Bundestag erleben müssen, wie sich eine faschistoide Fraktion produziert hat. Dies und das Erstarken des Rechtsextremismus im Land lässt mir einfach keine Ruhe. Permanent werden die Demokratie und ihre Vertreter*innen angegriffen und diskreditiert, um politische Auseinandersetzungen in eine Polarisierung zu treiben. Daher möchte mit meiner politischen und Lebenserfahrung, meiner Energie öffentlichen Widerstand stärken. Ich möchte an einer anderen politischen Ausrichtung der Politik mitwirken.

 Dazu will ich gesellschaftspolitische Perspektiven und soziale Opposition verbinden helfen. Auf existenzielle Großkrisen wie Klimawandel und die Corona-Pandemie, auf beschleunigte technologische Entwicklungen und ökonomische Strukturbrüche muss DIE LINKE nicht nur konsequent die soziale und ökologische Frage stellen, sondern sie muss auch lebenswerte und verlässliche Perspektiven aufzeigen – für Menschen in den Kommunen und Landkreisen Sachsen-Anhalts ebenso wie für Menschen anderswo. Die Entgrenzung von Wirtschaft und Finanzströmen, die oligopolen Machtkonzentrationen der Plattformökonomie und nicht zuletzt Entscheidungen während der Corona-Pandemie haben nach innen und außen die Spaltung zwischen arm und reich massiv vertieft. Mit meinen Themen – Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik – möchte ich linke Anwendungsperspektiven auch weiterhin in den Bundestag einbringen.

Es ist der Kampf um bessere Chancen für nächste Generationen, friedliche Außenpolitik, gute Arbeit, gerechte Besteuerung, beste lebenslange Lern- und Lehrbedingungen, freier Zugang zu Wissen und Information, angeglichene Lebensverhältnisse in Ost und West bald dreißig Jahr nach der Wiedervereinigung, menschenwürdige Rente, Pflege und Gesundheitsbetreuung, sicheres bezahlbares Wohnen zu führen. Die Menschen sollen wissen, woran sie mit uns sind. Deshalb wird sich meine Kritik an den Verhältnissen auch mit realpolitischen Vorschlägen verbinden.

Aus meiner Rede der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung die Landesliste Sachsen-Anhalt am 18.02.2017:

"Ökonomische, soziale, finanzpolitische, kulturelle oder auch ökologische Entscheidungen haben grundlegende Probleme dieser Gesellschaftsordnung immer weiter verschärft. Trotz versprochener Erleichterungen, hat keine Bundesregierung das Kernproblem aufgegriffen – nämlich die massive Ungleichheit und soziale Ungerechtigkeit. Ausgrenzung ist Ergebnis ungerechter Eigentumsverhältnisse. Daher steht im Zentrum unserer Politik nach wie vor der Verteilungskonflikt. 

...

Individuelle Not wurzelt zuerst in den Widersprüchen dieser Gesellschaft. Der Zeitgeist der letzten zwanzig Jahre hat diese Erkenntnis verwaschen.

- Gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums geht nur durch gerechtes Besteuern.

- Zu einer gerechten Arbeitswelt gehören armutsfeste Mindestlöhne, Mindesthonorare und später Lebensstandard sichernde Renten.

- Kinder sollen sorglos aufwachsen, lernen und Spaß haben.

Daher werde ich mich gerade auch aus dieser Perspektive weiter um Zukunftsthemen wie Bildung, Forschung, Technologieentwicklung und Netzpolitik kümmern.

...

Dieses Land braucht den Aufbruch für eine moderne gesellschaftliche, eine soziale und eine Friedensidee! Wir wollen den Zeitgeist ändern! Dazu brauchen wir eine starke Demokratie."

Aus meiner Rede der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung die Landesliste Sachsen-Anhalt am 18.02.2017:

"Ökonomische, soziale, finanzpolitische, kulturelle oder auch ökologische Entscheidungen haben grundlegende Probleme dieser Gesellschaftsordnung immer weiter verschärft. Trotz versprochener Erleichterungen, hat keine Bundesregierung das Kernproblem aufgegriffen – nämlich die massive Ungleichheit und soziale Ungerechtigkeit. Ausgrenzung ist Ergebnis ungerechter Eigentumsverhältnisse. Daher steht im Zentrum unserer Politik nach wie vor der Verteilungskonflikt. 

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Individuelle Not wurzelt zuerst in den Widersprüchen dieser Gesellschaft. Der Zeitgeist der letzten zwanzig Jahre hat diese Erkenntnis verwaschen.

- Gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums geht nur durch gerechtes Besteuern.

- Zu einer gerechten Arbeitswelt gehören armutsfeste Mindestlöhne, Mindesthonorare und später Lebensstandard sichernde Renten.

- Kinder sollen sorglos aufwachsen, lernen und Spaß haben.

Daher werde ich mich gerade auch aus dieser Perspektive weiter um Zukunftsthemen wie Bildung, Forschung, Technologieentwicklung und Netzpolitik kümmern.

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Dieses Land braucht den Aufbruch für eine moderne gesellschaftliche, eine soziale und eine Friedensidee! Wir wollen den Zeitgeist ändern! Dazu brauchen wir eine starke Demokratie."

Im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit stehen die konkreten Lebenslagen der Menschen, nicht Rendite und ökonomischer Selbstzweck. Solidarität, Gerechtigkeit und Kooperation sollten dabei in allen politischen Bereichen - ob Sozial-, Außen- oder Wirtschaftspolitik - die handlungsleitenden Maximen sein.

Dies trifft auch und gerade für meine Fachbereiche, die Wissenschafts-, Forschungs- und Netzpolitik, zu. Wir brauchen neue, kooperative Ansätze des Lehrens und Forschens, die sich über die herrschende Standortlogik hinwegsetzen. Wissenschaft und Forschung dürfen sich nicht an reinem Profitstreben und elitärem Prestigedenken ausrichten, wie es in den derzeitigen Diskussionen um Mittelkürzungen an den Hochschulen, Exzellenzinitiativen und den internationalen Forschungswettbewerb vielfach zum Ausdruck kommt. Stattdessen müssen wir Wissenschaft und Forschung kooperativ denken, um gemeinsam für das Wissen von Morgen zu streiten.
Wichtige und dringende politische Aufgaben sind dabei u.a. die Förderung von Open Access und die Ausarbeitung eines modernen Urheberrechtes, welches nicht einseitig die Interessen der großen Rechteverwerter schützt, sondern die berechtigten Interessen der kulturell und wissenschaftlich Tätigen ernst nimmt.