Israel: Aharon Haliva, Chef des Militärgeheimdienstes tritt zurück

Der Direktor des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, tritt zurück. Er wolle so seiner Führungsverantwortung nach den »Ereignissen des 7. Oktober« nachkommen, teilte Israels Armee am Montag mit. Israels Verteidigungsminister Joav Galant stimmte demnach dem Antrag auf Rücktritt zu.

Er wird Militärangaben zufolge auch aus der Armee ausscheiden, sobald es eine Nachfolge für ihn gibt. Wann genau das sein wird, war zunächst unklar. Die Geheimdienstabteilung sei der Aufgabe, die ihr anvertraut wurde, nicht gerecht geworden, schrieb Haliva in einem Brief.

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Terroristen der Hamas und anderer Gruppen ermordeten bei ihrem Massaker am 7. Oktober vergangenen Jahres mehr als 1200 Menschen und verschleppten rund 250 weitere in den Gazastreifen.

Druck auf Regierung

Haliva sagte bereits kurz danach, er trage die Verantwortung für die Fehler, die zu dem Terrorüberfall geführt hätten. Um diese Fehler aufzuklären, forderte er nun auch die Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses.

Halivas Schritt könnte auch den Druck auf Israels Regierung, ihre eigenen Fehler thematisieren zu müssen, weiter verstärken. Viele Israelis werfen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor, bislang keine persönliche Verantwortung für das politische und militärische Versagen am 7. Oktober eingeräumt zu haben.

Netanjahu, gegen den schon seit längerem ein Korruptionsprozess läuft, will eine Untersuchung aber erst nach Ende des Gaza-Kriegs auf den Weg bringen. Kritiker werfen ihm vor, den Krieg in die Länge zu ziehen, um im Amt bleiben zu können. Umfragen zufolge will die Mehrheit der Israelis, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spätestens nach dem Ende des Gaza-Kriegs zurücktritt.

Reaktion und Kritik

Bei Neuwahlen würde gegenwärtig die Partei von Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, stärkste Fraktion werden.

Mitglieder der rechts-religiösen Regierung Netanjahus griffen in der Vergangenheit bereits Generalstabschef Herzi Halevi wegen dessen Plänen an, eine Untersuchungskommission einzusetzen, um die Fehler der Armee aufzuklären, die den Terrorüberfall der Hamas ermöglicht haben könnten.

Israel reagierte auf das Massaker mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive gegen den palästinensischen Terror im Gazastreifen. Aufgrund des Krieges steht Israel international immer stärker in der Kritik, obwohl der jüdische Staat auch in diesen Konflikt hineingezogen wurde. Ziel Israels ist eine Zerschlagung der Hamas, zur Sicherheit seiner Bevölkerung, und eine Befreiung der Geiseln, die weiterhin in Gaza festgehalten werden. dpa/ja