Schweden sucht Regierungschef: Löfven fällt im Parlament durch

Schweden sucht Regierungschef Löfven fällt im Parlament durch

25.09.2018, 09:58 Uhr

Die Regierungsbildung in Schweden ist schwierig. Bisher schließen alle Parteien eine Zusammenarbeit mit den starken Rechtspopulisten aus. Eigentlich, denn bei einer wichtigen Abstimmung im Parlament gibt es jetzt die erste Ausnahme.

Zwei Wochen nach der Wahl hat Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier stimmte für seinen Abgang. Eine solche Abstimmung ist im größten skandinavischen Land nach einer Parlamentswahl üblich. Der Sozialdemokrat Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Der konservative Parlamentspräsident Andreas Norlén muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird. Beide großen politischen Blöcke, Rot-Grün und die bürgerliche Allianz, wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag.

Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als das bürgerliche Vier-Parteien-Bündnis. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen.

Kompromisskandidatin Lööf?

Wenn eines der Lager das zulässt, könnten die Rechtspopulisten als Mehrheitsbeschaffer einer Minderheitsregierung eine mächtige Rolle bekommen. Das können die etablierten Parteien nur verhindern, wenn sie die traditionell starken Blockgrenzen sprengen und Sozialdemokraten und Konservative zusammenarbeiten. Beide Parteien haben ihre Bereitschaft dazu signalisiert - allerdings nur unter eigener Führung.

Als mögliche Kompromisskandidatin für den Posten des Regierungschefs gilt Annie Lööf, die Vorsitzende der grün-liberalen Zentrumspartei, die zwar dem bürgerlichen Lager zugerechnet, aber auch von den Sozialdemokraten umworben wird.