The Truth Wins

Wie sehr die Kontrolle über den Zugang zu Informationen in sozialen Netzwerken und Online-Medien zum Schauplatz aktueller Konflikte geworden ist, zeigt sich in Russlands Krieg gegen die Ukraine in besonderer Schärfe.

Mit drakonischen Gesetzen, der Sperrung von Webseiten, der Einschränkung des Internets und der Unterdrückung führender Nachrichtensender hat der Druck auf unabhängige Medien in den letzten zehn Jahren stetig zugenommen. Da die großen Fernsehsender ihr Publikum weiterhin mit Propaganda überfluten, ist das Klima für diejenigen, die den neuen patriotischen und neokonservativen Diskurs in Frage stellen, äußerst bedrohlich geworden. Journalistinnen und Blogger werden aufgrund von schwammig formulierten und diskriminierenden Gesetzen inhaftiert.

Der Kreml scheint fest entschlossen, das Internet kontrollieren zu wollen – ein Ziel, das er als Schaffung eines „souveränen Internets“ bezeichnet. Medienschaffende werden als „ausländische Agentinnen und Agenten“ gebrandmarkt, eine diffamierende Bezeichnung, die bereits für eine Reihe von Medienunternehmen und führende NGOs für Medienfreiheit verwendet wurde. Die (2014 von Russland annektierte) Krim und Tschetschenien sind zu „schwarzen Löchern“ geworden, aus denen kaum noch Nachrichten oder Informationen nach außen dringen. Morde an Medienschaffenden und tätliche Angriffe auf sie bleiben weiterhin ungestraft; in zahlreichen Fällen wurden Reporterinnen und Journalisten unter frei erfundenen Anschuldigungen verhaftet. Die Webseite der Menschenrechtsorganisation OVD Info, die Teil dieser Kampagne ist, wurde im Dezember 2021 gesperrt. „Journalistinnen und Journalisten in Russland sind strafrechtlicher Verfolgung, Schikanen, Drohungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Viele mussten das Land verlassen und ins Exil gehen", so Denis Schedow, Anwalt, Datenanalyst und Menschenrechtsaktivist, der für OVD Info arbeitet. Klicken Sie hier, um den russischen Twitter-Kanal aufzurufen.

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