SPD: Manuela Schwesig legt SPD-Vorsitz nieder

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin verzichtet wegen einer Krebsdiagnose auf die kommissarische Führung der SPD. Auf Landesebene will sie ihre Ämter behalten.

Aktualisiert am 10. September 2019, 12:36 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP, fin, vk

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) tritt wegen einer Krebserkrankung von ihrem Amt als kommissarische SPD-Chefin zurück. Sie werde jedoch Ministerpräsidentin bleiben, teilte Schwesig mit.

Schwesig ist eine von drei kommissarischen SPD-Bundesvorsitzenden. Zusammen mit Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel wollte sie die Partei bis zur geplanten Wahl einer neuen Parteispitze im Dezember anführen.

"Die gute Nachricht ist: Dieser Krebs ist heilbar. Allerdings ist dafür eine medizinische Behandlung notwendig", schrieb Schwesig in einer persönlichen Erklärung. Die Behandlung der Krankheit werde in den kommenden Monaten jedoch so viel Zeit in Anspruch nehmen, dass sie nicht an allen Tagen öffentliche Termine wahrnehmen könne.

Ich habe schon einige Kämpfe in meinen Leben geführt und werde auch diesen Kampf führen.

Nach intensiven Gesprächen mit ihren behandelnden Ärzten sei sie sehr zuversichtlich, wieder vollständig gesund zu werden. "Deshalb habe ich mich entschieden, das Amt der Ministerpräsidentin und auch den Parteivorsitz hier im Land weiter auszuüben", sagte die 45-Jährige bei einer Pressekonferenz am Dienstagmittag. Über einen gewissen Zeitraum werde sie jedoch ihr Arbeitspensum reduzieren müssen. Zusätzliche Aufgaben werde sie nicht aktiv ausüben können. Viele Frauen erkrankten jedes Jahr an Brustkrebs und viele von ihnen zeigten, dass "Therapie und Berufstätigkeit vereinbar" seien.

"Ich habe schon einige Kämpfe in meinen Leben geführt und werde auch diesen Kampf führen", sagte Schwesig. Sie wolle offen und ehrlich mit ihrer Krankheit und ihrer Situation umgehen, weitere Details zum Fortschritt ihrer Therapie und ihrem Privatleben wolle sie aber nicht teilen. 

Ab Oktober führt Malu Dreyer die SPD allein

Nach Schwesigs Rückzug aus der SPD-Führung wollen Dreyer und Schäfer-Gümbel die Partei noch bis zum 30. September gemeinsam führen. Ab Oktober wechselt Schäfer-Gümbel wie geplant zur Gesellschaft für Internationalen Zusammenarbeit (GIZ). Anschließend werde Dreyer die SPD als alleinige Übergangsvorsitzende bis zur Wahl einer neuen Parteispitze führen. Das gaben Dreyer und Schäfer-Gümbel gemeinsam bekannt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer sagte: "Die Parteiführung wird nicht erschüttert". Schäfer-Gümbel werde sie nach seinem Wechsel "ehrenamtlich" unterstützen. Die "offizielle formale Parteiführung" werde sie allein übernehmen. Vom 6. bis zum 8. Dezember findet der SPD-Parteitag mit Wahl einer neuen Parteispitze in Berlin statt.

Schwesig bat die SPD-Mitglieder um Verständnis für ihre Entscheidung: "Ihr wisst, dass ich meine Aufgaben sehr gerne und mit großer Leidenschaft ausgeübt habe." Die Partei werde sie weiter unterstützen und für die Werte der Sozialdemokratie streiten.

Verschiedene Verbände und Gremien der SPD, aber auch Politikerinnen und Politiker anderer Parteien reagierten mit guten Wünschen für die SPD-Politikerin.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm Anteil: "Die Nachricht von Manuela Schwesigs Krebserkrankung macht mich betroffen. Ich habe mit ihr telefoniert und ihr von Herzen gewünscht, dass sie wieder ganz gesund wird, dazu Kraft und Zuversicht in dieser schwierigen Zeit." Das teilte der Regierungssprecher Steffen Seibert über Twitter mit.

Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, wünschte Schwesig Kraft und eine schnelle Genesung. Auch FDP-Chef Christian Lindner äußerte Genesungswünsche und schrieb: "Gesundheit ist das Wichtigste". Dank äußerte der SPD-Parteivorstand auf Twitter: "Wir sagen es ganz schlicht: Wir wünschen dir eine schnelle und vollständige Genesung, dir und deiner Familie viel Kraft für die anstehende Zeit. Außerdem wollen wir danke sagen. Danke für deinen großen Einsatz für unsere Partei!"

Die CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb auf Twitter: "Die Nachricht der Erkrankung von Manuela Schwesig hat uns alle aus dem politischen Alltag herausgerissen." Persönlich und im Namen der gesamten CDU wünsche sie ihr alles Gute. 

Schwesig gilt als Fürsprecherin ostdeutscher Interessen

Schwesig war in den vergangenen zehn Jahren ein Sprung bis in die erste Reihe der deutschen Politik gelungen: Nach vier Jahren als Stadtvertreterin in Schwerin wurde sie 2008 – gerade 34 Jahre alt – Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns und 2013 Bundesfamilienministerin. Nach sechs Jahren Parteizugehörigkeit war Schwesig 2009 als Hoffnungsträgerin der Ost-SPD Bundesvize ihrer Partei geworden.

Im Sommer 2017 gab sie ihr Ministeramt in Berlin vorzeitig auf und übernahm vom damals an Krebs erkrankten Erwin Sellering (SPD) auf dessen Wunsch das Ministerpräsidentenamt in Mecklenburg-Vorpommern. Bundespolitisch ist sie seitdem weiter aktiv und tritt dabei vorrangig als Fürsprecherin für die Interessen der Ostdeutschen in Erscheinung.